Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil will nach jahrelangen Querschüssen gegen SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner nun selbst SPÖ-Bundesparteichef werden.
In einem Brief an die morgen tagenden Gremien, der der APA vorliegt, schreibt er an Präsidium und Vorstand: "Ich habe mich (...) entschlossen, mich (...) für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben." Doskozil wünscht einen Mitgliederentscheid. Wiens SP-Chef Michael Ludwig mahnte am Nachmittag zur Eile.
Erstes Präsidiumsmitglied stellt sich offiziell hinter Rendi
Im oe24.TV stellt sich nun Tirols SPÖ-Vizechefin Selma Yildirm hinter Rendi-Wagner. Im o24.TV-Interview sagt sie: "Ich arbeite seit fünfeinhalb Jahren mit Pamela Rendi-Wagner und habe wirklich sehr gute Erfahrungen mit ihr gemacht. Ich halte sie für eine sehr kompetente und sehr fähige und ausgesprochen eloquente Bundesparteivorsitzende und vor allem als Frauenpolitikerin gefällt mir das einfach gut, dass wir an der Spitze einer so traditionsreichen Partei eine Frau haben, eine sehr moderne, junge Frau haben. Mein Herz schlägt für Pamela Rendi-Wagner. Daraus habe ich nie einen Hehl gemacht und an dem wird sich nichts ändern." (Das ganze oe24.TV-Interview im Video weiter oben)
Die Resonanz aus den Ländern hinsichtlich eines vom burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil geforderten Mitgliederentscheides um den SPÖ-Parteivorsitz ist unterschiedlich. Kärntens SP-Landeshauptmann Peter Kaiser und der steirische SP-Chef haben sich am Dienstag vorerst bedeckt gehalten. In Salzburg und Niederösterreich hatte man sich hingegen zuvor offen gezeigt.
Das sagt LH Kaiser
Dass Doskozil eine Entscheidung treffen werde, sei zu erwarten gewesen, kommentierte Kärntens SPÖ-Vorsitzender Peter Kaiser auf APA-Anfrage die Bewerbung seines burgenländischen Parteikollegen. Wie er dazu oder zur Idee einer Mitgliederbefragung steht, wollte Kaiser aber nicht bekanntgeben: "Das ist nun in den Parteigremien zu diskutieren." Das seien interne Diskussionen und denen wolle er nicht vorgreifen, indem er sie öffentlich kommentiert.
Unklar ist vorerst, wie ein Mitgliederentscheid umgesetzt werden könnte, ist der doch eigentlich bei Fragen ausgeschlossen, für die laut Statut andere Gremien - im Fall des Vorsitzes der Bundesparteitag - zuständig sind. Eine Möglichkeit wäre freilich, die Mitglieder abstimmen zu lassen, ohne dass das Ergebnis bindend ist. Schließlich hatte Rendi-Wagner 2020 einmal selbst eine Art Vertrauensfrage an die Mitglieder gerichtet.
