Drei FPÖ-Kandidaten aus dem Bezirk Gänserndorf für die Gemeinderatswahlen 2025 sind am Mittwoch in Korneuburg vor Gericht gestanden.
Das Trio soll u.a. am 20. April an Adolf Hitlers Geburtstag ein Foto von dessen angeblicher Lieblingsspeise - Eiernockerl mit grünem Salat - veröffentlicht bzw. kommentiert haben. Zwei Männer wurden laut Gericht nach dem Verbotsgesetz zu 14 bzw. 15 Monaten bedingt verurteilt, eine Frau wurde freigesprochen. Die Urteile sind nicht rechtskräftig.
Die 61-Jährige war als Spitzenkandidatin der Freiheitlichen in ihrer Heimatgemeinde angetreten. Sie soll nach Gerichtsangaben etwa am 20. April 2019 auf Facebook ein Foto von Eiernockerl mit grünem Salat gepostet haben. Ihr Ehemann soll das mit "heute schmecken sie am besten" kommentiert haben, worauf die Frau mit "gefällt mir" reagiert haben dürfte. Der 66-Jährige soll außerdem zu einem Beitrag zur Rolle des damaligen Gesundheitsministers bei der Vorbereitung des zweiten Corona-Lockdowns "Ab in die Gaskammer, wir sind das freie Volk" geschrieben haben. Weiters soll er eine Videomontage mit einem Lied einer Rechtsrockband gepostet haben.
Angeklagte sind nicht im Gemeinderat aktiv
Dem Drittangeklagten wurde u.a. vorgeworfen, am 20. April 2014 ein Bild von Eiernockerln mit grünem Salat auf Facebook veröffentlicht und darunter "darf man das heute" geschrieben zu haben. In dem Geschworenenprozess musste sich der 44-Jährige außerdem wegen eines Kommentars von Jänner 2025 zum Holocaust verantworten. Nach dem ersten Termin am 14. Juli des Vorjahres wurde die Verhandlung zur Einholung eines Gutachtens vertagt, am Mittwoch fiel nun ein Urteil. Der 66-Jährige erhielt 14 Monate auf Bewährung, der männliche Mitangeklagte 15 Monate bedingt.
Die Postings hatten - nach einer Sachverhaltsdarstellung Ende Dezember 2024 - im Wahlkampf für die Gemeinderatswahlen 2025 für Wirbel gesorgt. Die 61-Jährige und ihr Mann haben ihre Mandate nach dem Urnengang nicht angenommen. Auch der Drittangeklagte, der in einer anderen Gemeinde kandidiert hatte, ist nicht als Kommunalpolitiker aktiv.