Liste Jetzt-Gründer lädt zu Gesprächen ein - Von Erfolg des Misstrauensantrags gegen Kurz überzeugt.
Liste Jetzt-Gründer und Abgeordneter Peter Pilz streckt nach der EU-Wahl die Fühler nach seiner Ex-Partei, den Grünen, aus. Er werde die Grünen zu Gesprächen, auch über eine mögliche gemeinsame Kandidatur, einladen, sagte Pilz im Gespräch mit der APA. Er gehe davon aus, dass er auch von der Grünen eine solche Einladung erhalten werde.
Die Öko-Partei habe mit dem Ergebnis bei der EU-Wahl eine "politische Rückkehr" gefeiert, konstatierte Pilz. Aber auch "zwei gut abgestimmte Kandidaturen" der Liste Jetzt und den Grünen wären denkbar, so das Polit-Urgestein: "Alles ist möglich". Die Liste Jetzt würde jedenfalls vor allem die Bereiche Kontrolle, Kampf gegen Machtmissbrauch, Sicherheitspolitik und Migration abdecken.
Auf einen etwaigen sicheren Listenplatz im Falle einer gemeinsamen Kandidatur würde er jedenfalls nicht pochen, versicherte Pilz: "Das ist mir völlig wurscht". Man werde sicher nicht gleich über Listenplätze reden, so der Nationalratsabgeordnete.
Scheitern der Initiative EUROPA "sehr schade"
Das Scheitern der von seiner Liste unterstützten Initiative EUROPA Jetzt unter Johannes Voggenhuber sei "sehr schade", so Pilz. Er habe an Voggenhuber nur eine einzige Bedingung gestellt: In einem Europawahlkampf ausschließlich Europa-Themen zu thematisieren. Dieser "schöne Versuch" sei gescheitert, weil ausschließlich Innenpolitik - "und das nicht unbedingt auf höchstem Niveau" - dominiert habe.
Dass der Misstrauensantrag seiner Liste gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag erfolgreich sein wird - davon zeigte sich Pilz überzeugt. SPÖ und FPÖ hätten "so viele negative Erfahrungen mit Kurz gemacht" , dass er sich schon sehr wundern würde, wenn diese plötzlich umschwenken. Das Misstrauen dieser beiden Parteien dem Bundeskanzler gegenüber sei ja "schon fast nicht mehr zu steigern".
