Hinter den Kulissen rumort es zu ein Jahr Regierung in allen drei Parteien.
Öffentlich wollen ÖVP-Kanzler Christian Stocker, SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler und Neos-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger zu ihrem 1-Jahres-Jubiläum naturgemäß auftreten wie ein Herz und eine Seele. Und sie alle haben einen gemeinsamen Außenfeind: FPÖ-Chef Herbert Kickl.
Dass relativ wenig öffentlich gestritten werde, sei „stark eine Leistung von Christian Stocker gewesen. Einen Weg, den er zuletzt aber verlassen“ habe, monieren Rote wie Pinke etwa die Ankündigung einer Volksbefragung über die Verlängerung der Wehrpflicht.
Hinter den Kulissen läuft es ohnehin in allen drei Parteien nicht so reibungslos wie nach außen behauptet. Im Gegenteil: In der SPÖ ist bekanntlich Babler äußerst umstritten. Dieser versucht nun just mit härteren Parolen zur Zuwanderung die roten Länderorganisationen, die Christian Kern statt ihn gewollt hätten, zu befrieden. In Wirklichkeit wollen diese, dass er „mehr macht als nur den ÖVP-Kurs beim Sparen durchzunicken“, so ein Roter.
In der ÖVP wiederum wollen Einige „mehr Reformen und mehr Maßnahmen für Wirtschaft und Industrie und vor allem eine Lohnnebenkostensenkung“. Das wollen auch die Neos, die zudem auf „strukturelle Reformen wie eine Pensionsreform drängen“. Das will freilich die SPÖ nicht. Das Jahr 2 dieser Koalition könnte denn auch über die Zukunft der Regierung entscheiden. Und, ob Kickl seinen Willen – Neuwahlen – bekommt …
