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Anpassung

Politiker bekommen ab Juli 2% mehr Gehalt

Für Bundespräsident Fischer bedeutet das monatlich rund 450 Euro mehr, für Bundeskanzler Gusenbauer sind es 401 Euro zusätzlich.

Rund 450 Euro mehr stehen ab Juli am Gehaltszettel von Bundespräsident Heinz Fischer. Denn dann steht die jährliche Erhöhung der Politikerbezüge an. SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer darf sich über 401 Euro mehr freuen, ÖVP-Vizekanzler Wilhelm Molterer über 353 Euro. Die Nationalratsabgeordneten bekommen immerhin noch rund 161 Euro dazu.

Zwei Prozent mehr
Wie hoch das Plus genau ausfällt, gibt der Rechnungshof erst Mitte Mai bekannt. Grundsätzlich richtet sich die Anpassung aber nach der letzten Pensionserhöhung oder nach der Inflation – je nachdem, was niedriger ist. Die Inflation lag im Vorjahr bei 2,2 Prozent, die Pensionen wurden im Schnitt um zwei Prozent erhöht – auch die Politikergagen dürften also um zwei Prozent steigen.

Am dicksten fällt das Plus für das Staatsoberhaupt aus, ein Bundesrat bekommt immerhin noch 80 Euro mehr im Monat – brutto natürlich. Im Vorjahr lag die Erhöhung übrigens bei nur 1,5 Prozent.

Sattes Plus 2009
Richtig teuer wird die Erhöhung der Politikergehälter aber erst im nächsten Jahr: Die Inflation ist hoch wie selten zuvor und dürfte 2008 bei rund drei Prozent liegen, um denselben Prozentsatz dürften die Pensionen ab November erhöht werden. Bundespräsident Fischer würde dann im Jahr 2009 um gut 2.000 Euro mehr verdienen als bei seinem Amtsantritt im Sommer 2004.

Gehaltspyramide
Basis der Politikerbezüge ist die seit 1997 geltende Gehaltspyramide. Alle Gehälter orientieren sich am Salär eines Nationalratsabgeordneten: Der Bundespräsident bekommt davon 280 Prozent, der Kanzler 250 Prozent, die Nationalratspräsidentin 210 Prozent. Ein Bundesrat muss mit der Hälfte des Nationalrats-Salärs auskommen.

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