Maria Rauch-Kallat

Nationalrat

Rauch-Kallat wieder im Parlament

Die Generation Schüssel bleibt im Nationalrat in unveränderter Stärke.

Als Nachfolgerin des ehemaligen Vizekanzlers Wilhelm Molterer (V), der als Vizepräsident zur Europäische Investitionsbank gewechselt ist, wurde am Mittwoch die frühere VP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat angelobt. Eigentlich hätte die ehemalige Ministerin ja gerne auf ihr Mandat verzichtet, um einer jüngeren Frau einen Sitz zu verschaffen. Da der erste Nachrücker aber ein Mann gewesen wäre, nimmt Rauch-Kallat ihr Mandat zumindest einmal für diese Plenarwoche an.

Hauptthema der heutigen Sitzung ist der Ortstafel-Kompromiss. Ferner auf der Tagesordnung finden sich die Einführung von "Rettungsgassen" auf Autobahnen, ein auf 15 Jahre befristeter Führerschein, ein Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz sowie die Möglichkeit, umfangreiche Gemeindekooperationen einzugehen.

Ein Antrag des BZÖ, die "antiquierte" parlamentarische Sommerpause abzuschaffen, wurde fürs erste aus Geschäftsordnungsgründen nicht zugelassen und soll nun am Freitag behandelt werden. In der "Aktuellen Stunde" hatte Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (S) nochmals ihr Reformkonzept für den öffentlichen Dienst vorgestellt, das vor allem mehr Flexibilität für die Beamten vorsieht.



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