Im Mai sollte das totale Rauchverbot starten, doch die Regierung hat das Gesetz gekippt.
„Wir werden keine Zeit verlieren und das Volksbegehren so schnell wie möglich anmelden“, erklärt Thomas Szekeres, Chef der Wiener Ärztekammer, gegenüber ÖSTERREICH. Am Freitag fiel die Entscheidung, dass man die Regierungspläne in Sachen Rauchverbot – das Gesetz hätte eigentlich im Mai 2018 in Kraft treten sollen, doch Türkis-Blau will es jetzt noch in letzter Minute kippen – nicht akzeptieren wird.
Am Sonntag am Nachmittag traf sich Szekeres mit Krebshilfe-Präsident Paul Sevelda und besprach das weitere Vorgehen. Bereits am Montag oder Dienstag soll der Antrag auf ein Volksbegehren zur Rettung des Rauchverbots offiziell beim Innenministerium eingebracht werden.
Dann soll alles ganz schnell gehen, zumindest wenn es nach den Initiatoren geht. Rund 8.000 Unterstützungserklärungen brauchen Ärztekammer und Krebshilfe. Danach hat Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) maximal drei Wochen Zeit, darüber zu entscheiden, ob und wann ein Volksbegehren stattfindet. Frühester Zeitpunkt für die Eintragungswoche: Acht Wochen nach Kickls Entscheidung (das wäre etwa Mitte März), spätestens aber nach sechs Monaten.
Wenn alles schnell geht, ist Start in 9 Wochen möglich
„Wir hoffen, möglichst rasch starten zu können, am liebsten natürlich vor Mai“, so Szekeres. Die Initiatoren wären jedenfalls bereit – Promiunterstützer hätten sich bereits gemeldet.
Erfolg. 100.000 Unterschriften braucht es dann für eine Behandlung des Volksanliegens im Parlament. Die dürften rasch erreicht sein: Eine Petition der Initiative Don’t Smoke hatte diese Zahl an nur einem Tag beisammen.
