Das hätte der Parlamentarier Werner Kogler dem Vizekanzler Werner Kogler nicht durchgehen lassen. Er beantwortet eine Neos-Anfrage nicht.
Der türkis-grüne Sideletter über Bestellung von Richterposten aber auch die Spitze des ORF-Stiftungsrates beschäftigt das Parlament. Neos-Mediensprecherin Henrike Brandstötter versuchte mit einer detaillierten parlamentarischen Anfrage hinter die Motive Koglers zu kommen, der ja die Vereinbarung mit dem damaligen ÖVP-Chef Sebastian selbst unterschrieben hat.
Kein Gegenstand der Vollziehung
Nur: der Vizekanzler lässt sich abblitzen. Obwohl Medienangelegenheiten im Kanzleramt ressortieren, lehnt Kogler eine Beantwortung ab. „Zu der vorliegenden parlamentarischen Anfrage ist festzuhalten, dass die darin enthaltenen Fragestellungen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffen.“ Eine bekannte Floskel, die als eine höfliche Variante des Götz-Zitates gilt. Die Grünen haben also in der Regierung relativ schnell gelernt, die Opposition anrennen zu lassen.
Neos-Abgeordnete Henrike Brandstötter.
Brandstötter kann wenig tun
Brandstötter kann wenig tun, sich bestenfalls bei einer Anfragebesprechen aufregen. Normalerweise müsste in solchen Fällen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka tätig werden. Doch der ließ besonders den türkisen Ministern regelmäßig noch ganz andere Auskunftsverweigerungen durchgehen.
