Nach der offiziellen Genehmigung des Bauprogrammes der Asfinag durch den Finanzminister ist der Lobautunnel in Wien für Verkehrsministerin Leonore Gewessler gestorben.
Es war ein Geschenk für die grüne Ministerin, die am Donnerstag Geburtstag feierte: ÖVP-Finanzminister Brunner hat das Bauprogramm der Asfinag bis 2028 genehmigt. Es enthält wie von Gewessler eingereicht, keine Mittel für die Errichtung des Lobautunnels. Nur kleine Budgets für die Entwicklung von Alternativen sind noch vorgesehen.
Abfuhr für den Koalitionspartner
Zwar betont Brunner, dass der Tunnel im Bundesstraßengesetz stehe und gebaut werden müsse. In ÖSTERREICH erteilt Gewessler ihm aber eine Absage. Auf die Frage, ob der Tunnel vom Tisch sei, sagt Gewessler: „Ja. Die Zustimmung des Finanzministeriums ist ein wichtiger Schritt, jetzt kann die Asfinag das Bauprogramm mit der notwendigen Rechtssicherheit umsetzen. Dort ist klar festgelegt, dass klimaschädliche Großprojekte nicht mehr verfolgt werden.“
Ob sie der Aufforderung Brunners, den Tunnel zu bauen, folgen werde? Gewessler: „Angesichts von Klimakrise und fortschreitender Bodenversiegelung wird das nicht weiterverfolgt, das war das Ergebnis der Evaluierung.“
