Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat in Hinblick auf die auch in seiner eigenen Partei aufgekommenen Zweifel an den Sanktionen gegenüber Russland betont, dass der Kurs der Bundesregierung in dieser Frage "klar und völlig unverändert" sei.
"Ich sehe bei den Sanktionen keinen Grund für Zweifel. Die Sanktionen wirken", erklärte Schallenberg in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "profil" (Onlineausgabe).
"Aber es ist auch legitim, dass wir uns in Österreich überlegen, wie wir die negativen Auswirkungen auf unsere Wirtschaft abfedern können. Auf europäischer Ebene müssen wir uns laufend fragen: Erzielen die Sanktionen, was wir wollen, nämlich die Schwächung Russlands?", räumte der Außenminister ein.
Zugleich wies Schallenberg darauf hin, "dass 97 Prozent der russischen Automobilindustrie stillstehen, ebenso drei Viertel der Luftfahrt." Panzerwerke würden stillstehen, und die Armee habe Probleme bei der Rekrutierung neuer Soldaten. "Es gibt genügend internationale Studien, die belegen, dass Russland die Sanktionen enorm schmerzen", so der Außenminister.
Lawrow spricht er beim Vornamen an
Zu seinem Verhältnis zu seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow sagte Schallenberg: "Auf Englisch stellt sich die Frage des 'Du' nicht, aber ja, wir haben einander mit dem Vornamen angesprochen. Ich habe ihn lange nicht mehr gesehen und gesprochen."
Schallenberg fügte hinzu: "Ich bin sehr erstaunt, was ich teilweise von Lawrow gehört habe. Die antisemitischen Äußerungen sind abscheulich. Es wurden so viele rote Linien überschritten, dass eine Rückkehr zum Status quo ante für mich nicht mehr möglich ist." Mit Blick auf Kreml-Chef Wladimir Putin hatte sich Schallenberg schon im April wortgleich geäußert.