Die Regierung veranstaltet ihre Klausuren aus Sparsamkeitsgründen im Bundeskanzleramt. Trotzdem liefen ordentliche Kosten an.
Keine Minister-Aufmärsche in schmucken Thermen-Hotels mit schönen Landschaftsbildern samt Schützenkompanien und Höflichkeitsschnapserl: Die Regierung Christian Stocker hat sich selbst ein Spargelübde auferlegt. Regierungsklausuren - sonst stets ein Remmidemmi außerhalb Wiens - finden seitdem im Kanzleramt statt.
Über den Spareffekt kann man indes streiten: Wie eine Anfragebeantwortung an FPÖ-General Michael Schnedlitz zeigt, gehen die Kosten für die zweitägigen Regierungsberatungen trotzdem in die Tausende. Für die erste große Arbeitsklausur am 8. und 9. April fielen - wie Stocker selbst in der Beantwortung an das Parlament auflistete - 49.763,09 Euro an, ganz schön viel, wenn man bedenkt, dass weder Raummieten noch zusätzliches Personal nötig war. Doch schon drei Wochen davor - konkret am 18. März - hatten sich die Ministerinnen und Minister im Kanzleramt zusammengesetzt - und schon da fielen satte 17.936,71 Euro an. Die jüngste Klausur von letzter Woche ist indes noch nicht abgerechnet.
FPÖ-General Michael Schnedlitz ist jedenfalls empört: "Es ist wirklich nicht mehr zu fassen. Für die Regierungsklausur im April, die – wie die Regierung stolz verkündete – aus Gründen der Sparsamkeit im Kanzleramt abgehalten wurde, durften die Steuerzahler fast 50.000 Euro blechen. Das ist wirklich nicht mehr normal.“
Auch weitere sonstige Ausgaben des ÖVP-geführten Kanzleramtes hätten mit „Sparen im System“ wenig zu tun. So wurden Konferenztische mit Stühlen um knapp 40.000 Euro gekauft, zu guter Letzt wurde für die Produktion von 1.000 Stück des Regierungsprogramms wohlfeile 8.787 Euro ausgegeben.
Das kontert der Kanzler
Im Kanzleramt weist man die Kritik zurück: Auswärtige Klausuren hätten früher rund 130.000 Euro gekostet - damit sei man deutlich darunter. Die letzte Klausur Anfang September werde mit rund 30.000 Euro günstiger sein. Was 50.000 Euro gekostet habe? Antwort: "Die Kosten für die zweitägige Klausur setzen sich u.a. zusammen aus Ausgaben für Sicherheits- & Ambulanzdienste, Ordnungsdienste, Brandschutz und Verpflegung."
