Einigkeit erzielt

Rot-Grün in Wien so gut wie fix

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Schon in der nächsten Woche könnte die Koalition stehen.

Jetzt führt an Rot-Grün in der Bundeshauptstadt wohl kein Weg mehr vorbei: In neun Untergruppen ringen Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl, seine Vizebürgermeisterin in spe, Grünen-Chefin Maria Vassilakou sowie ihre Verhandlungsteams um einen Koalitions-Vertrag bis 2015.

Statt gesessen wurde bis zuletzt eifrig telefoniert
Am Wochenende kristallisierte sich trotz der verhängten totalen Nachrichtensperre heraus: Aus Rot-Grün dürfte etwas werden. Ein Rathaus-Insider zu 
ÖSTERREICH: „Die Verhandlungen laufen sehr gut, aus der Nummer kommen beide Parteien nicht mehr heraus.“ Tatsächlich mussten sich die meisten Untergruppen nicht mehr treffen: „Wir klären die Dinge noch per Telefon.“

Am Mittwoch wollen Häupl und Vassilakou die Ergebnisse sichten – etwaige Unklarheiten sollen dann in der großen Verhandlungsgruppe geklärt werden – sodass die Koalition schon in der nächsten Wochen stehen könnte. Dabei hatte Häupl ursprünglich die dritte Novemberwoche angepeilt.

  • Das Kapitel Bildung (hier verhandelten Stadtrat Christian Oxonitsch und die Grüne Daniela Musiol) steht: So soll die Betreuung für Schüler im Sommer ausgebaut werden, auch die Mehrstufen-Klassen werden ausgebaut. Die Grünen unterstützen die Haltung Häupls hinsichtlich einer Verlängerung der Lehrer – bisher hatte Vassilakou das strikt abgelehnt. Das zeigt, wie weit die Grünen bereit sind, Häupl entgegen zu kommen.
  • Das Kapitel Integration steht ebenfalls de facto fest. Verhandler sprechen von „Weichenstellungen für alle Wiener über die kommenden 5 Jahre hinaus“.
  • Beim Kapitel Stadtplanung und Verkehr geht es am härtesten zur Sache. Zwar habe man sich geeinigt, das Streitthema Lobau-Tunnel auf die lange Bank zu schieben – denn derzeit hat die Asfinag ohnehin kein Geld dafür. Allerdings: Grüne Forderungen wie die 100-€-Jahreskarte für die Öffis und die City-Maut sorgen schon noch für erhöhten Verhandlungsbedarf zwischen Häupl und Vassilakou.
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Häupl entscheidet sich für die Grünen


Pressekonferenz Dr. Michael Häupl am 22.10.2010


Das Warten auf die Entscheidung Häupls mit wem er künftig Wien regieren wird hat ein Ende.


Bereits gestern teilte Häupl seinem Präsidium die Entscheidung für Die Grünen mit.


Häupl zeigt sich optimistisch für die kommenden Gespräche.


Pressekonferenz Michael Häupl am 22.10.2010


Pressekonferenz Michael Häupl am 22.10.2010