Schmied: "Hole mir das Geld zurück"

Für die Controlling-Verordnung für die überzogenen Lehrer-Stellenpläne der Länder erhielt SPÖ-Bildungsministerin Claudia Schmied kein grünes Licht. Jetzt will sie das Geld von ÖVP-Finanzminister Josef Pröll. Von Pröll und SPÖ-Kanzler Werner Faymann bekam Schmied auch nur zögerlich Rückendeckung im Streit mit den Ländern um die Hoheit über die Lehrer. Dafür ist die Debatte über mehr Arbeitszeit für Lehrer wieder voll entbrannt.

Regierung erteilt Schmied Abfuhr
Eigentlich gibt es nichts daran zu rütteln: Pro 14,5 Volksschüler und zehn Hauptschüler bekommen die Länder jeweils einen Lehrer.

Doch diesen Stellenplan überschreiten die Bundesländer regelmäßig. SP-Unterrichtsministerin Claudia Schmied legte daher eine neue Controlling-Verordnung vor, die 10 Millionen Euro jährlich einsparen soll – vor allem Niederösterreichs VP-Landeshauptmann Erwin Pröll lief dagegen Sturm.

Sein Neffe, VP-Finanzminister Josef Pröll will die neue Controlling-Verordnung jetzt erst gemeinsam mit dem Finanzausgleich mit den Ländern verhandeln. Dabei hatte sein Ressort an der Regelung mitgearbeitet, wie Schmied im Interview betont. Der neue Finanzausgleich wird aber erst 2013 wirksam.

Sanktionen
Im Schuljahr 2008/09 haben die Länder um 1.724 Planstellen mehr besetzt als im Stellenplan vorgesehen. Die Novelle der Controlling-Verordnung hätte finanzielle Sanktionen vorgesehen.