Der zu Mittag unterbrochene Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat Mittwoch Nachmittag in unerwarteter Harmonie geendet.
Die Sitzungsteilnehmer einigten sich einstimmig auf die Wahl Gottfried Strassers zum Verfahrensanwalt und den Donnerstag als nächsten Tagungstermin. Entsprechend kurz dauerte auch der zweite Teil der Sitzung, keine 20 Minuten. Die Kommentare der Parlamentarier im Anschluss reichten von "wir sind zufrieden" (ÖVP) bis "es läuft hervorragend " (Grüne).
Grüne waren gut vorbereitet
Der Ausschussvorsitzende Peter Pilz von den Grünen begründete den guten Verlauf damit, dass seine Fraktion gut vorbereitet gewesen sei und konkrete Vorschläge eingebracht habe. Es gebe von allen Seiten die Bereitschaft, "es gemeinsam zu versuchen" , meinte Pilz, obgleich er einräumte, dass man auch "in schwierigeren Phasen kommen" werde.
Auch ÖVP zufrieden
"Sehr zufrieden" zeigte sich auch ÖVP-Fraktionsführerin Maria Fekter. Die Sitzung sei von " Konsens getragen" gewesen, sagte Fekter nach ihrer im Vorfeld geäußerten Befürchtung befragt, wonach der Ausschuss von SPÖ, Grünen und FPÖ als "politisches Tribunal" missbraucht werden könnte. Dass man rasch gearbeitet habe und es am Donnerstag gleich in die nächste Runde geht, wertete sie als eigenen Erfolg: "Die ÖVP hat sich mit ihrem Plan durchgesetzt."
ÖVP will vor Weihnachten fertig sein
Weiterhin unterschiedliche Meinungen gibt es bezüglich der Dauer des Ausschusses. Die ÖVP beharrt weiter darauf, dass man die Untersuchung bis Weihnachten abführen kann, "wenn man will" (siehe Anhang). "Die Mehrheit ist aber anderer Meinung", so Fekter. Pilz bekräftigte hingegen, dass er diesen Zeitplan für "nicht realistisch" und "nicht machbar" hält.
In der Sitzung am Donnerstag soll der weitere Ablauf besprochen werden, wie Aktenanforderung, Strukturierung nach Themen, Zeugenladungen und Zeitplan für die nächsten Wochen.
Informelle Aussprache mit Banken
Bezüglich Banken-Ausschuss hat SP-Budgetsprecher Christoph Matznetter am Mittwoch präzisiert, dass die von ihm vorgeschlagene Aussprache mit den Banken-Vertretern nicht direkt im U-Ausschuss stattfinden soll. Vielmehr solle es eine informelle Besprechung der Generaldirektoren mit den Fraktionsführern des Ausschusses sowie dem Vorsitzenden Martin Graf (F) und dem Verfahrensanwalt Konrad Brustbauer geben. ÖVP-Fraktionschef Günter Stummvoll und Ausschuss-Vorsitzender Graf können sich eine solche Besprechung vorstellen.
Laut Graf wird die Aussprache Thema des Fraktionsführertreffens am Donnerstag sein. Außerdem will Graf bei dieser Gelegenheit besprechen, wie die Ausschussarbeit unter Wahrung des Bankgeheimnisses organisiert werden kann. Jede Aussage der Auskunftspersonen werde "unter Wahrung des Bankgeheimnisses" stattfinden, so Graf. Darüber werde er gemeinsam mit dem Verfahrensanwalt wachen.
