Technologie- und Kreativschecks sollen für stärkeren Wachstum sorgen.
Die ÖVP wollte bei ihrer Klausur in Saalfelden das Thema Wehrpflicht eigentlich hinter sich lassen und sich auf die Wirtschaft konzentrieren. Durch den Auftritt von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) wurde sie allerdings von der aktuellen Streitfrage eingeholt. Offizieller Inhalt der zweitägigen Tagung des VP-Regierungsteams in Saalfelden war jedenfalls ein KMU-Paket, mit dem mittelfristig 3.000 und langfristig bis zu 10.000 Arbeitsplätze geschaffen werden sollen.
Spezielle Förderungen
Mit speziellen Förderungen sollen die kleinen und mittleren Betriebe, insgesamt immerhin 99,7 Prozent aller österreichischen Unternehmen und damit "das Rückgrat unserer Wirtschaft", darin unterstützt werden, in Innovation zu investieren, sagte Parteichef und Finanzminister Josef Pröll. Es gehe darum, die Phase der Erholung von der Wirtschaftskrise in Aufschwung umzuwandeln, so Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Daher sei auch "keine Verteilungsdebatte gefragt", sondern eine Wachstumsdiskussion.
Schecks
Die ÖVP plant, die bestehenden Innovationsschecks von 5.000 auf 10.000 Euro auszuweiten. Neu geschaffen werden Technologieschecks (1.000 Schecks á 1.000 Euro) im Volumen von einer Million Euro. Ab dem Jahr 2012 sollen zudem Kreativschecks (300 Schecks á 5.000 Euro) im Wert von 1,5 Millionen Euro vergeben werden.
Wirtschaft- und Finanzministerium planen weiters eine Initiative, um die Attraktivität des Bereichs Venture-Capital zu erhöhen und mit einem Sicherheitspolster (Kapitalgarantien für private Fonds) zu unterlegen. Ziel sei es, das Risikokapital, das österreichischen Firmen zur Verfügung steht, auf 400 Millionen Euro zu verdoppeln.
Internationalisierung
Ein weiterer Schwerpunkt sei der Ausbau der Internationalisierung von Klein- und Mittelbetrieben und zwar durch Coaching. Als weiteren Schritt plant Mitterlehner eine Entbürokratisierung. "Wenn es uns gelingt, eine Vereinfachung der Lohnverrechnung und eine Entflechtung der Förderstrukturen zu erreichen, werden wir das Unternehmertum in Österreich weiter forcieren", so Mitterlehner.
Vorgestellt werden soll das alles bei einer "Bundesländer Road Show" ab März. Dass die ÖVP mit dem Thema Wirtschaft und Beschäftigung den Streit um das Bundesheer überdecken und damit die Themenführerschaft übernehmen wird, darf allerdings bezweifelt werden.
