SPÖ brachte Antrag auf Aus der Studiengebühren ein

Retourkutsche

SPÖ brachte Antrag auf Aus der Studiengebühren ein

Nachdem die ÖVP einen Antrag für einen Ethikunterricht ausgearbeitet hat, kontert die SPÖ mit einem Antrag auf ein Ende der Studiengebühren.

Die SPÖ hat am Donnerstag im Nationalrat einen Antrag zur Aufhebung der Studiengebühren eingebracht. Der unter anderem von SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal unterzeichnete Antrag ist aber nicht dazu gedacht, in absehbarer Zeit zur Abstimmung zu kommen. Dafür müssten ihn Rot und Schwarz dem Wissenschaftsausschuss zuweisen, was die ÖVP wohl nicht tun wird. ÖVP-Wissenschaftsminister Johannes Hahn hat auch schon erneut abgelehnt.

Retourkutsche
Der Antrag gilt als Antwort auf das Vorpreschen der ÖVP beim Ethik-Unterricht. ÖVP-Bildungssprecher Fritz Neugebauer hatte vor vier Tagen dazu einen Initiativantrag für eine entsprechende Schulorganisationsgesetznovelle vorgelegt - und das ohne Absprache mit dem Koalitionspartner, was diesen verstimmt hat.

Theoretische Mehrheit
Broukal meint, dass der Antrag zum Aus für die Studiengebühren in einem nächsten Schritt durchaus vom Wissenschaftsausschuss behandelt werden könnte. Mit Grünen und FPÖ - die die Studiengebühren ebenfalls ablehnen - gebe es theoretisch eine Mehrheit für die Abschaffung.

An eine baldige Abstimmung ist aber nicht gedacht. Man habe beim "Neustart" der Koalition im März beschlossen, einander nicht zu überstimmen, so Broukal. Ohne die Gebühren sei Österreich aber nicht ärmer, argumentiert der Rote, die Studiengebühren würden nur 0,2 Prozent des Bundesbudgets ausmachen.

Die Antwort Hahns: er habe gedacht, der Fasching sei schon vorbei. ÖVP-Wissenschaftssprecherin Gertrude Brinek meinte, für die Volkspartei gelte das Regierungsprogramm.

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