Josef CAP

Koalition gesucht

SPÖ: Erstes Treffen mit Strache

90 Minuten reichten zur Beilegung der Differenzen nicht aus.

Na bitte, sie reden ja doch miteinander: Punkt 11 Uhr betrat FP-Chef Heinz-Christian Strache (mit seinem General Herbert Kickl) am Montag das Büro von SPÖ-Klubobmann Josef Cap – und blieb immerhin 90 Minuten.

Sinn des Termins aus SPÖ-Sicht: Cap sollte zeigen, dass man die FPÖ nicht ausgrenzt sondern mit ihr redet – auch wenn man eine Koalition ablehnt. Strache wiederum will ja mit der SPÖ verhandeln, das Treffen brachte ihm einen ersten Eindruck.

Tatsächlich wird es aber weiter keine Koalitionsverhandlungen geben, das macht Cap in ÖSTERREICH klar. Hauptproblem: Die Anti-EU-Linie der FPÖ, von der Strache auch im ÖSTERREICH-Interview nicht heruntersteigen wollte.
Strache droht auch mit Verfassungsblockade

Trotzdem war das Gespräch nicht unergiebig:

  • U-Ausschüsse: Strache forderte – wie auch die Grünen Eva Glawischnig – das Untersuchungsausschüsse Minderheitenrecht sein müssten. Andernfalls werde auch die FPÖ keinen Verfassungsgesetzen zustimmen: „Die Regierung blockiert sich selbst“, so er FPÖ-Chef. der mehr direkte Demokratie forderte.
  • Verwaltung: Strache will hier einen „Turbo zünden“ – und ist auch – vorausgesetzt das U-Ausschuss-Thema ist gelöst –bereit, die nötige Verfassungsmehrheit zu liefern.
  • Info-Freiheit: Auch in Sachen Informationsfreiheitsgesetz hat Strache Zustimmung signalisiert.

(gü)



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