Die drei Modellregionen in der Steiermark werden kommen - unabhängig davon, ob die Regierung sich am kommenden Mittwoch im Ministerrat einige.
Das sagte Bildungslandesrätin Bettina Vollath (S) am Montag im Pressefoyer. Es werde zwar zusätzliche Gespräche geben müssen und es sei nicht sicher, ob der Zeitrahmen halte, aber man werde "auch ohne Basis vom Bund mit den jetzigen gesetzlichen Rahmenbedingungen zu Rande kommen". Die steirische ÖVP zeigte sich überzeugt, "dass es auf Bundesebene eine gemeinsame Vorgangsweise geben wird", so LHStv. Hermann Schützenhöfer.
Landesrätin hofft aber auf Kompromiss
Die
Bildungslandesrätin hoffte am Montag "nach wie vor, dass ein Kompromiss
gefunden wird, um eine neue gesetzliche Grundlage für die Modellregionen zu
schaffen". Es sei wichtig, die gesetzlichen Grundlagen im
Schulorganisationsgesetz (SchOG) zu verankern. Sollte keine Einigung auf
Bundesebene erzielt werden, würde das aber kein "Stopp" für die drei
Modellregionen bedeuten. Man würde mit der jetzigen gesetzlichen Basis
arbeiten, so die Landesrätin, und dann sehen, was man mit den Modellregionen
machen könne - "vielleicht weniger Schulstandorte", sagte Vollath.
Auch LH Franz Voves (S) wünschte sich, dass ein "gemeinsam lebbarer Kompromiss zu Stande kommt". Es sei schon äußerst erfreulich, dass die steirische SPÖ und ÖVP an einem Strang zögen, wie es sich bei der Diskussion im außerordentlichen Teil der Regierungssitzung gezeigt habe, so Voves. Beide Parteien hätten ihre Position in Wien zur Genüge dargelegt. Voves: "Die Steiermark ist in bildungspolitischen Fragen voraus, das ist ein schönes Gefühl."
Die steirische ÖVP ging davon aus, dass "man sich trifft". Weiters bekräftigte Schützenhöfer: "Die drei Schulversuche wird es geben. Ich persönlich halte in Summe nichts davon, bin aber dafür, dass man sie macht."
