Deutscher Bundespräsident zu Antrittsbesuch bei Van der Bellen - "Es geht nicht ohne europäische Lösung".
Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, die Flüchtlingsfrage einseitig auf das Thema Außengrenzschutz zu beschränken: "'Dichtmachen' und 'zumachen' greift zu kurz", antwortete er am Freitag auf eine APA-Frage bei einer Pressekonferenz in Wien mit seinem Amtskollegen Alexander Van der Bellen.
Man müsse den Migranten vielmehr "Gründe geben, in ihrer Heimat zu bleiben", unterstrich das im Februar gewählte deutsche Staatsoberhaupt bei seinem Antrittsbesuch in Österreich. Letztlich sei klar: "Es geht nicht ohne europäische Lösung." Bei einer "Schließung der Mittelmeerroute", wie etwa von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) gefordert, bleibe die Frage: "Wie soll man das Management in Zukunft handhaben?", sagte der frühere deutsche Außenamtschef.
Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen den beiden Präsidenten standen vor allem Europathemen. Beide warnten die EU davor, die "schwierige" Situation am Westbalkan aus dem Blick zu verlieren. "Die Stabilität auf dem Westbalkan ist dann gewährleistet, wenn die Perspektive auf Europa aufrecht bleibt", betonte Steinmeier. Europa müsse "die tatkräftige Hand" gegenüber den Westbalkanstaaten ausstrecken. Van der Bellen unterstrich ebenfalls nachdrücklich: "Die Achtsamkeit der Europäischen Union sollte deutlich erhöht werden gegenüber den Nichtmitgliedern."
Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender waren zuvor vom Bundespräsidenten und seiner Frau Doris Schmidauer in der Hofburg mit militärischen Ehren empfangen worden. Am Nachmittag trifft der deutsche Bundespräsident Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). Samstagfrüh soll eine Begegnung mit Altbundespräsident Heinz Fischer stattfinden.
