Bei Fellner! LIVE spricht der ehemalige Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache über die Inhalte der Nachrichten zwischen ihm und Kanzler Kurz - und warum sie geschwärzt wurden.
Auf die Frage, was an den SMS so schlimm sein soll und warum diese geschwärzt worden sind, sagt Strache: "Die Justiz hat ja schon festgehalten, dass dort nichts strafrechtlich relevantes vorhanden ist." Vielmehr gehe es um den Schutz von persönlichen und beruflichen Nachrichten. "Es kann nicht sein, dass nur weil man als Staatsfeind Nummer 1 deklariert wird, dass für diese Person überhaupt kein Schutzmechanismus mehr gilt", so Strache.
Kurz-Strache-SMS: "Gekämpft, gestritten und uns ausgetauscht"
Im Interview meint Strache, dass er nichts zu verbergen habe. "Ich kann Ihnen berichten, was ich da in der Regel geschrieben habe". Er habe den Bundeskanzler immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass sie ein Regierungsprogramm verhandelt hätten. Kurz habe oft versucht, die "tiefblauen Inhalte" im Programm "zur Seite zu wischen" oder hinauszuzögern. Er habe "gekämpft wie ein Löwe", dass diese Inhalte umgesetzt werden würden, so der Ex-FPÖ-Chef. "Wir haben gekämpft, gestritten und uns ausgetauscht", fasst er schließlich zusammen. Das sei im Wesentlichen der Inhalt der SMS.
SPÖ will sich wegen geschwärzter SMS beschweren
SP-U-Ausschuss-Fraktionsführer Kai Jan Krainer ist empört, denn die SMS sind nicht nur als "Stufe 3"(als "höchst geheim") qualifiziert, sie sind auch zum Teil geschwärzt. Die SPÖ will jetzt bei Nationalratspräsident Sobotka Beschwerde einbringen, um die Geheimhaltung herunterzustufen. Nutze das nicht, werde die SPÖ notfalls zum VfGH gehen.
