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Früher oder später?

Streit um Wahltermin im September

Dass der Nationalrat im Herbst neu gewählt wird, steht fest – wann genau, ist noch offen.

 

Bei der Frage, wann genau die Neuwahl stattfinden soll, sind die Parteien gespalten. So plädiert die ÖVP – mit Berufung auf Bundespräsident Van der Bellen – für einen möglichst frühen Wahltermin. Die Türkisen sollen den 8. September ins Auge fassen. Auch der 1. 9. ist für die ÖVP, die Kurz so bald wie möglich wieder im Kanzleramt sehen will, eine Möglichkeit. Die Liste Jetzt ist ebenfalls für möglichst rasche Neuwahlen.

22. 9. als Kompromiss? Das ist der FPÖ, die Norbert Hofer erst als neuen Frontmann in Stellung bringen muss, zu früh. Dem Vernehmen nach hoffen die Blauen auf den 29. September. Offiziell heißt es, man orientiere sich da an den anderen. Die ÖVP fürchtet nun, dass Rot und Blau hier gemeinsame Sache machen. Tatsächlich kann sich die SPÖ den späteren Termin vorstellen, will sich aus dem Streit aber eher heraushalten. Die Roten glauben an den 22. September als Kompromiss. Diesen Termin können sich auch die Neos gut vorstellen. Denn damit käme man dem Wunsch von VdB nach raschen Wahlen nach, es sei noch genügend Zeit für Schuldiskussionen und die Vorarlberger, die ihren Landtag wählen, würden nicht doppelt zu den Urnen gebeten.

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