Ein geschmackloser Kommentar über Vizebürgermeister Nepp löst bei der FPÖ Bestürzung aus.
Vizebürgermeister Dominik Nepp (FPÖ) sorgte mit einem Posting über die jüngste Welle der Gewalt gegen Frauen im Land für einen Eklat (oe24 berichtete). Nepp macht gar linke Politiker selbst mitverantwortlich. "An die willkommensklatschenden rot-grünen Politiker: Blut klebt an euren Händen! Ihr habt die Gewaltwelle am Bahnhof mit Teddybären empfangen. Terror, Tod und Trauer sind das Resultat eurer Politik. Hättet ihr politischen Anstand und moralische Integrität, würdet ihr zurücktreten!", schreibt Nepp in seinem Wut-Posting.
An die willkommensklatschenden rot-grünen Politiker: Blut klebt an euren Händen! Ihr habt die Gewaltwelle am Bahnhof mit Teddybären empfangen. Terror, Tod und Trauer sind das Resultat eurer Politik. Hättet ihr ein Gewissen, würdet ihr zurücktreten!
— Dominik Nepp (@DominikNepp) January 22, 2019
Welle der Empörung
Die Worte des nicht amtsführenden Stadtrats in Wien schlugen hohe Wellen. Die SPÖ Wien reagierte entsetzt und sprach gar von einer Entgleisung des FP-Politikers.
Zahlreiche Kommentatoren nahmen den Wirbel rund um das Posting für eine Analyse Nepps zum Anlass. Auch auf "derstandard.at" kommentierte Hans Rauscher die Causa. Im Standard-Forum sammelten sich daraufhin schnell reichlich Kommentare darunter. Eines stach vielen besonders ins Auge. "Wenn ich er wär würd ich mich vor die Ubahn werfen", schrieb ein User, der sich "The Manji" nennt. Am Donnerstagnachmittag war der Kommentar noch online.
FPÖ empört
Die FPÖ zeigte sich auf Anfrage von dem Suizid-Aufruf an den Wiener Vizebürgermeister empört.
Regierung will Gesetz gegen Hass-Postings
Immer wieder sorgen Hass-Postings im Netz für eine Welle der Entrüstung. Die Regierung erklärte Anfang Jänner, dieses Problem bald gesetzlich regeln zu wollen.
"Die im November eingesetzte Arbeitsgruppe arbeitet bereits an der konkreten gesetzlichen Ausformulierung. Die Ergebnisse werden, sobald sie auf dem Tisch liegen, der Öffentlichkeit präsentiert", teilte Blümel damals via Aussendung mit.
Digitales Vermummungsverbot
Im November hatte die Regierung nach einem Gipfel mit Betroffenen ein sogenanntes "digitales Vermummungsverbot" angekündigt. Damit soll es zwar weiter möglich sein, sich anonym im Internet zu äußern, bei Straftaten sollen aber die Behörden auf die Namen der Verdächtigen zugreifen können.
Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) fordert ein bundesweites Strafgesetz und kündigt an, das Thema "Sexuelle Belästigung und Hass im Netz" auf die Agenda der nächsten Landeshauptleute-Konferenz zu setzen. "Meinungsfreiheit ist auch über das Internet kein Persilschein, Mitmenschen zu beschimpfen", sagte Kaiser - aufgrund der "Vielzahl und Intensität" der Wortmeldungen müsse man dem Hass "aktiv entgegenwirken". Er habe diesbezüglich auch bereits mit Justizminister Josef Moser (ÖVP) Kontakt aufgenommen.
