Swoboda erwartet EU-Beitritt frühestens 2018

EU-Parlament

Swoboda neuer S&D EU-Fraktionschef

Der SPÖ-Euro-Politiker erhielt 102 von 185 Stimmen.

Der SPÖ-Europaparlamentarier Hannes Swoboda ist am Dienstag zum neuen Fraktionschef der Sozialdemokraten (S&D) im EU-Parlament gewählt worden. Swoboda erhielt in Straßburg 102 von 185 abgegebenen Stimmen seiner Fraktionskollegen. Er folgt damit dem Deutschen Martin Schulz nach, der zum Präsidenten des EU-Parlaments gewählt wurde.

Swoboda fordert ein "realistisches alternatives Konzept für einen Weg aus der Wirtschafts- und Finanzkrise". Andernfalls könnten die Bürger der EU nicht überzeugt werden. Gegenüber der APA wies Swoboda Befürchtungen zurück, wonach nach dem wortgewaltigen Martin Schulz an der Spitze der Fraktion nun ein zu gemäßigter Ton einkehren könnte. "Ich glaube, es geht nicht um gemäßigter. Es hat auch keinen Sinn, Martin Schulz zu überschatten."

Swoboda konzedierte Schulz, der nun neuer EU-Parlamentspräsident ist, der "stärkste und oberste Sozialdemokrat auf EU-Ebene" zu sein. Dies gelte es zu respektieren. Nun gehe es darum, "gemeinsam mit ihm daran zu arbeiten, eine stärkere Profilierung der Sozialdemokratie zu bekommen. Das wäre in dem Fall so, wie bei einem Fußballspiel. Da wünscht man, sich die Bälle zuzuspielen".

Gratulationen aus SPÖ und ÖVP
SPÖ und ÖVP haben Swoboda zu seiner Wahl gratuliert. Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann würdigte in einer Aussendung vom Dienstag den SPÖ-Europaabgeordneten als einen "großen Sozialdemokraten und Europäer".

Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, begrüßte ebenfalls die Entscheidung der sozialdemokratischen Fraktion. Die Wahl sei Swobodas "persönlicher Erfolg, den er sich redlich verdient hat", unterstrich Karas in einer Aussendung. Karas wird sich am Abend selbst der Wahl als einer der 14 Vizepräsidenten des EU-Parlaments stellen.

SPÖ-Klubobmann Josef Cap nannte Swoboda in einer Aussendung einen "erfahrenen und profilierten Europapolitiker". SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas meinte laut SPÖ-Pressedienst: "Mit Hannes Swoboda erhält die Sozialdemokratie eine starke Stimme in der Europäischen Union. Er wird als neuer Fraktionschef die Speerspitze sozialdemokratischer Anliegen im Europäischen Parlament sein."
 

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