Knapp eine Woche ist die neue Regierung im Amt – im neuen Jahr geht es Schlag auf Schlag.
Am vergangenen Montag Angelobung, hektische Stunden bei der Übergabe der Ministerbüros und erste spektakuläre Ansagen in ÖSTERREICH und auf oe24.TV. Die Regierung mit Sebastian Kurz als ÖVP-Kanzler und Heinz-Christian Strache (FPÖ) versuchte vor Weihnachten Tempo vorzugeben – doch jetzt ziehen sich die 14 Minister und zwei Staatssekretäre zunächst zum Weihnachtsfest zurück. Lange wird der Friede nicht währen.
- Klausur startet: Schon am 4. und 5. Jänner trommeln Kurz und Strache alle Regierungsmitglieder im steirischen Schlosshotel in Seggau bei Leibnitz zusammen.
- Landtagswahlen. Alle Minister müssen ihre Vorhaben für das erste Arbeitsjahr 2018 auf den Tisch legen. Im 1. Halbjahr sind gleich vier Landtagswahlen (NÖ, Tirol, Kärnten und Salzburg). Da will die Regierung brillieren und die Finger von unpopulären Reformen lassen.
- Entlastungen. Stattdessen sollen erste Entlastungsschritte verkündet werden. Der Arbeitslosenversicherungsbeitrag für Einkommen bis ca. 1.900 Euro wird gesenkt – das bringt im Schnitt bis zu 300 Euro im Jahr. Der Kinderbonus von 1.500 Euro kommt 2019 rückwirkend für 2018. Und: Die Mehrwertsteuer auf Nächtigungen wird von 13 auf 10 % gesenkt – ein Zuckerl für den Tourismus.
Neuer Finanzminister schnürt Doppelbudget
- Doppelbudget. Zu diesem Zweck wird der neue Finanzminister Hartwig Löger ein Doppelbudget für 2018 und auch 2019 schnüren – auch das soll auf Schloss Seggau beraten werden.
- Erwartungen. Die Erwartungen an die Regierung sind groß, etwa der neue Finanzminister Löger weckt bei 52 % hohe bzw. sehr hohe Erwartungen. Nur 25 % trauen dem ehemaligen Uniqa-Manager wenig zu. Ebenfalls top: Der neue FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer
Das erwarten wir von der Regierung
In einer Umfrage wollten wir wissen, welche Erwartungen an die einzelnen Minister der neuen türkis-blauen Koalition gestellt werden:
© oe24
© oe24
