Türkis-grüne Koalition: ''Es steht 50 zu 50''

Die türkis-grünen Hauptgruppen verhandeln – vor allem bei Migration, Klima und Steuern – auf Hochtouren. Und tatsächlich dürfte auch bei diesen Knackpunkten endlich Bewegung reinkommen. Die Stimmung sei nach wie vor gut. Dass am Mittwoch der Lehrlings-Pakt – in Lehre befindliche Asylwerber sollen nicht abgeschoben werden – im Parlament beschlossen werden soll, dürfte das Eis nun auch zwischen den Migrationsverhandlern Karl Nehammer und Rudi Anschober brechen. Einen Seitenhieb konnte sich Ersterer gestern dennoch nicht verkneifen: „Asyl durch die Lehre gibt es nicht und das bleibt auch so. Wir brauchen weiterhin eine konsequente Trennung von Asyl und Zuwanderung“, so Nehammer.

Am Donnerstag treffen sich dann erneut VP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler, um mögliche Durchbrüche auszuloten. Für die ÖVP steht fest, dass sie in Sachen Migration nicht nachgeben will. Die Grünen wieder­um wollen einen klaren Erfolg bei der Klima­politik für sich verbuchen. Ein Paket, wie es die schwarz-rote Regierung in Deutschland abgeschlossen hat, reiche daher nicht aus. „Wir müssen europäischer Vorreiter sein“, sagt etwa ein Grüner. Das heißt: Es müssen auch Ökosteuern kommen.
Vor Weihnachten noch eine Klärung der Koalition?

Ein VP-Spitzenmann zeigt sich noch skeptisch: „Es steht 50 zu 50, dass die Koalition mit den Grünen klappt.“ Andere sind optimistischer. Dass eine allfällige türkis-grüne Regierung noch vor Weihnachten angelobt werden könnte, bezweifeln aber die meisten Verhandler, da ÖVP und Grüne ein möglichst detailliertes Übereinkommen schließen wollen. Aber: Bis dahin könnten Kurz und Kogler grundsätzlich sagen, dass sie Türkis-Grün wollen.

I. Daniel