Kogler Kurz

Verhandlungspoker

Türkis-grüne Koalition: ''Es steht 50 zu 50''

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ÖVP-Chef Kurz und Grünen-Boss Kogler verhandeln Donnerstag weiter. Kleine Schritte vorwärts.

Die türkis-grünen Hauptgruppen verhandeln – vor allem bei Migration, Klima und Steuern – auf Hochtouren. Und tatsächlich dürfte auch bei diesen Knackpunkten endlich Bewegung reinkommen. Die Stimmung sei nach wie vor gut. Dass am Mittwoch der Lehrlings-Pakt – in Lehre befindliche Asylwerber sollen nicht abgeschoben werden – im Parlament beschlossen werden soll, dürfte das Eis nun auch zwischen den Migrationsverhandlern Karl Nehammer und Rudi Anschober brechen. Einen Seitenhieb konnte sich Ersterer gestern dennoch nicht verkneifen: „Asyl durch die Lehre gibt es nicht und das bleibt auch so. Wir brauchen weiterhin eine konsequente Trennung von Asyl und Zuwanderung“, so Nehammer.

 

Video zum Thema: Umfangreiches Programm im Nationalrat



Am Donnerstag treffen sich dann erneut VP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler, um mögliche Durchbrüche auszuloten. Für die ÖVP steht fest, dass sie in Sachen Migration nicht nachgeben will. Die Grünen wieder­um wollen einen klaren Erfolg bei der Klima­politik für sich verbuchen. Ein Paket, wie es die schwarz-rote Regierung in Deutschland abgeschlossen hat, reiche daher nicht aus. „Wir müssen europäischer Vorreiter sein“, sagt etwa ein Grüner. Das heißt: Es müssen auch Ökosteuern kommen.
Vor Weihnachten noch eine Klärung der Koalition?

Ein VP-Spitzenmann zeigt sich noch skeptisch: „Es steht 50 zu 50, dass die Koalition mit den Grünen klappt.“ Andere sind optimistischer. Dass eine allfällige türkis-grüne Regierung noch vor Weihnachten angelobt werden könnte, bezweifeln aber die meisten Verhandler, da ÖVP und Grüne ein möglichst detailliertes Übereinkommen schließen wollen. Aber: Bis dahin könnten Kurz und Kogler grundsätzlich sagen, dass sie Türkis-Grün wollen.

I. Daniel

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