Kanzler Kurz wollte Grenze zu Italien öffnen. Anschober sagte gestern Nein. Die Hintergründe.
Kanzler Sebastian Kurz wollte bereits gestern Italien signalisieren, dass die heimische Grenze zu ihnen per 15. Juni wieder geöffnet sein soll. In mehreren Sitzungen machten Kanzleramt und Außenministerium Druck Richtung Öffnung. Ebenso oft signalisierte aber das Gesundheitsministerium und Rudolf Anschober Skepsis.
Gestern Vormittag sagte Anschober dann während des Gipfels mit Kurz und Alexander Schallenberg Nein zur Öffnung. Der grüne Gesundheitsminister ist besorgt, dass sich sonst unzählige Österreicher auf Italien-Urlaub begeben könnten, während es im südlichen Nachbarstaat aber noch starke Coronavirus-Herde geben würde.
Kurz und Schallenberg wollen Ampelsystem
Regionen. Kurz und Schallenberg signalisierten hingegen, dass es bereits jetzt Regionen – etwa Südtirol oder Friaul – geben würde, in denen die Coronavirus-Infektionszahlen ebenso niedrig seien wie etwa in Deutschland. Anschober blieb diesmal hart.
Vergangene Woche hatte er bezüglich der stark gelockerten Maskenpflicht – die Gesundheitsexperten wollten diese im Handel aufrechterhalten – nachgegeben. Gestern nicht.
Als Kompromiss versuchen Kanzleramt und Schallenberg, eine Art Ampelsystem ins Spiel zu bringen: Ähnlich wie es Frankreich macht, könnten demnach Regionen als Grün, Orange und Rot bezeichnet werden. Italien hätte dann jetzt den Status Orange und könnte am 15. Juni auf Grün gestellt werden, wenn die Infektionsraten weiter sinken.
Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher hat den Druck auf Österreich ebenso erhöht wie Italiens Premierminister Conte. Kompatscher und Kurz sind politische Verbündete und einander freundschaftlich verbunden. Am 15. Juni soll die Grenze zu Italien jedenfalls doch geöffnet werden. Wenn nötig mit partiellen Reisewarnungen.
Isabelle Daniel
