Rücktritt gefordert

U-Ausschuss: Alle gegen Moser

01.09.2012, 18:16

Gabriela Moser — © TZ ÖSTERREICH/Kernmayer

Korruptions-Ausschuss an der Kippe, scharfe Kritik an Moser von allen Parteien.

Derzeit ist offen, wie es mit dem U-Ausschuss weitergeht. Wie berichtet, endete die Sitzung am Freitag im Chaos, nachdem die Vorsitzende Gabriela Moser einen Antrag von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ nicht zur Abstimmung zuließ. Zwar war der Wirbel groß, weil die Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP zum Thema Regierungsinserate ausgerechnet Kanzler Faymann nicht laden wollten. Doch ging es in dem zurückgewiesenen Antrag um einen Zeitplan für Aktenlieferungen.

Treffen mit Prammer
Moser erklärte in ÖSTERREICH, dass sie am Montag die Angelegenheit mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) besprechen werde: „Ich kann doch kein Gesetz brechen.“ Selbstverständlich sei sie bereit über die Ladungsliste der Koalitionsparteien – auf der Faymann fehlt – abstimmen zu lassen, doch hätten SPÖ und ÖVP den Antrag halt zurückgezogen. Moser vermutet, SPÖ und ÖVP wollten den Ausschuss abdrehen.

Rücktritt gefordert
Vor allem ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon und BZÖ-Mann Stefan Petzner üben in ÖSTERREICH scharfe Kritik an Moser. Petzner: „Ich fordere den Rücktritt Mosers, damit der Ausschuss seine Arbeit fortsetzen kann.“ Amon sagt: „So können wir nicht weiterarbeiten.“ Aber auch SPÖ und FPÖ kritisierten Mosers Vorgehen scharf.

"Moser lässt uns nicht."
Moser hänge am Gängelband des Grünen Peter Pilz, so Amon weiter. Er will jetzt prüfen lassen, inwieweit das Plenum des Nationalrates eine Lösung finden könne – allerdings sei eine Abwahl Mosers einfach nicht möglich. Ob der Ausschuss also beendet werde? Amon: „Wir wollen weiter arbeiten – Moser lässt uns aber nicht.“