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Mögliche Unvereinbarkeit

Prammer lässt FPÖ- Mitarbeiter prüfen

Mitarbeiterin von FPÖ-Mandatar Wendelin Mölzer soll für "Zur Zeit" tätig sein.

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) lässt eine mögliche Unvereinbarkeit einer im FPÖ-Klub beschäftigten Frau prüfen. Die Mitarbeiterin des Abgeordneten Wendelin Mölzer soll laut "Standard" auch bei der Wochenzeitung "Zur Zeit" beschäftigt sein, was laut Zeitungsbericht möglicherweise gegen das Parlamentsmitarbeitergesetz verstößt. Laut Mölzer handelt es sich um keine Verlagsangestellte.

Mölzer: Betroffene nicht bei "Zur Zeit" angestellt
Mölzer ist Chefredakteur von "Zur Zeit", soll also gleichzeitig dort Arbeitgeber seiner parlamentarischen Mitarbeiterin sein. Im Gespräch mit der APA betonte er, dass es sich bei der Frau um eine "freie Autorin" und keine Angestellte handle. "Es besteht kein Dienstverhältnis, wo ich maßgeblichen Einfluss habe", betont Mölzer, der betont, sich bereits im Vorfeld zu einer möglichen Unvereinbarkeit erkundigt zu haben. Selbst wenn seine Mitarbeiterin bei "Zur Zeit" angestellt wäre, müsste er für eine Unvereinbarkeit Verlagsleiter sein, lautet seine Ansicht.

Zweiter Fall wird geprüft
Prammer lässt nun die Parlamentsdirektion die erhobenen Vorwürfe untersuchen. Geprüft wird auch ein weiterer Fall: Ein Sitzungsprotokoll eines rechtsextremen deutschen Vereins, der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO), soll laut "Standard" möglicherweise von einem FPÖ-Mitarbeiter auf einem PC der Parlamentsdirektion erstellt worden sein.

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