Mit Leaks soll die Nationalratswahl gekippt werden. Wohl eher ein Wunschtraum.
Angesichts des Dirty Campaignings soll in der SPÖ eine Wahlanfechtung überlegt worden sein. Erst als Experten versicherten, dass das rechtlich völlig aussichtslos wäre, war die Sache vom Tisch.
Jetzt wird gerüchtehalber eine neue Variante kolportiert: Mit gezielten Tweets oder Facebook-Postings könnten am Wahlsonntag Ergebnisse vor Schließung der Wahllokale geleakt werden. Die Hoffnung dieser - man muss schon sagen - etwas verrückten Strategen: Da der VfGH bei der Aufhebung der Hofburgwahl 2016 vorzeitige Tweets von Teilergebnissen indirekt für eine Wahlbeeinflussung verantwortlich gemacht hatte, könnte der VfGH auch diese Wahl kippen.
Insider winken aber ab: Gerade das Erkenntnis der Hofburgwahl hält nämlich fest: Die Verfehlungen müssten schon von einem Staatsorgan verantwortet werden. Soll heißen: Wird die Wahl tatsächlich geleakt, müssten Wahlkommissionen diese herausgelassen haben. Und das nachzuweisen, wird wohl eher schwierig werden.
