Alle drei Optionen für Koalitionspartner haben für Kurz mindestens einen Nachteil.
Sebastian Kurz will sich nicht festlegen. Er „schließe keine demokratisch gewählte Partei aus“, betont er immer wieder. Wer ihm aber genau zuhört, merkt, dass seine Bedenken gegen eine neuerliche Koalition mit der FPÖ von Tag zu Tag größer werden. Die Schlüsselwörter für ihn: „Moral und Stabilität“. Sollte Ex-FP-Innenminister Herbert Kickl sich nach der Wahl wundersam zurückziehen und statt Politik wieder sein Studium der Philosophie aufnehmen, würde einer türkis-blauen Koalition weniger im Weg stehen. Ausgemacht wäre sie trotzdem nicht. Aber auch nicht ausgeschlossen. Denn die anderen Parteien zieren sich. Wie schaut es also mit den möglichen Koalitionspartnern von Kurz aus?
Die FPÖ will unbedingt erneut eine Ehe mit Kurz eingehen. Das ist aber – siehe oben – schwierig.
Die SPÖ wiederum – sie wird von der ÖVP als stabil, aber reformschwach eingeschätzt – ist in sich gespalten. Während das Führungsteam um Pamela Rendi-Wagner und Thomas Drozda die SPÖ sehr gerne zurück in eine Regierung führen würde, stehen einige SP-Länderorganisationen und SP-Flügel auf der Bremse. Vor allem jene Länder, die bald wählen: die Steiermark, das Burgenland und das in der SPÖ mächtige Wien sehen eine türkis-rote Koalition strategisch als äußerst heikel an. Hier wird befürchtet, dass die SPÖ als Juniorpartner „ein ähnliches Schicksal wie die SPD in Deutschland erleben könnte“, so ein SPÖ-Stratege. Das – die SPD ist in unserem Nachbarland im freien Fall – könnte übrigens die Türkisen zu ÖVP-SPÖ animieren.
Sollte sich keine andere Variante jenseits von Türkis-Blau ausgehen, würde der Druck auf die SPÖ freilich – vom Bundespräsidenten abwärts – massiv steigen, doch eine Koalition mit der ÖVP einzugehen. Sollte die SPÖ am 29. September aber auf 20 Prozent abstürzen, würde in der roten Welt kein Stein auf dem anderen bleiben. Dann käme es darauf an, wer die Partei übernehmen würde (siehe rechts).
In der ÖVP hoffen die meisten aber ohnehin, dass sich Türkis-Grün ausgeht. Diese Koalition müsste allerdings mit mindestens drei Mandaten Überhang abgesichert sein. Schwierig. Zudem revoltieren die Wiener Grünen derzeit gegen Türkis-Grün. Sollte es sich rechnerisch ausgehen, würde aber wohl Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf die Grünen einwirken.
Isabelle Daniel
