Steirerin gibt Mandat aber nicht zurück. Sie wird wilde Abgeordnete.
Die Abgeordnete Susanne Winter hat entgegen ihrer ursprünglichen Ankündigung weder ihre FPÖ-Mitgliedschaft noch ihr Nationalratsmandat zurückgelegt. Aus der Partei wurde sie nun ausgeschlossen. Das Mandat, das ihr immerhin knapp 8.600 Euro brutto monatlich einbringt, kann ihr die Partei nicht wegnehmen. Sie wird damit "wilde" Abgeordnete.
"Rote Linie überschritten"
In einem Gespräch zwischen der FPÖ-Spitze und Winter zuvor sei ihre Urheberschaft und Verantwortlichkeit für das inkriminierte Posting auf Winters Facebook-Seite von allen Seiten als Faktum festgestellt worden. Aus Sicht der Freiheitlichen Partei sei damit "eine rote Linie überschritten" worden, stellte Kickl in einer Aussendung fest.
Winter habe sich selbst ausgeschlossen
"In der FPÖ ist kein Platz für Antisemitismus", betonte Kickl. "Das Verhalten der Abgeordneten Winter steht allen diesbezüglichen öffentlichen Erklärungen und Stellungnahmen von Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache und der Parteispitze diametral entgegen." Mit diesem Verhalten habe sich Susanne Winter selbst außerhalb der freiheitlichen Gemeinschaft gestellt und sich de facto selbst aus der Freiheitlichen Partei ausgeschlossen.
"Ich bedaure persönlich sehr, dass es so gekommen ist", erklärte der Generalsekretär. "Aber wir handeln aus der Gesamtverantwortung für die Freiheitliche Partei heraus."
Winter: "Ich wollte der Partei nicht schaden"
"Ich wollte der Partei nicht schaden, ich wollte niemandem schaden", versicherte Winter. Ob sie selbst zu einer Sitzung des Parteipräsidiums eingeladen wird, konnte sie noch nicht sagen. Mitglied in dem Gremium ist sie jedenfalls nicht.
Bures setzt Staatsanwaltschauft auf den Fall an
Die von Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) angekündigte Einschaltung der Staatsanwaltschaft überrascht Winter nicht. Sie sei überzeugt gewesen, dass ein solcher Schritt kommen werde - ob von Bures oder von sonst jemandem. Die FPÖ-Abgeordnete zeigt sich davon aber betroffen: "Die Anzeige tut mir weh". Sie bekräftigte, dass Antisemitismus nie in ihrem Gedankengut gewesen sei und auch jetzt nicht sei.
Winter meldet sich erneut zu Wort
Jetzt hat sich Susanne Winter erneut zu Wort gemeldet. In einem Facebook-Posting bedankt sich die FPÖ-Lady bei ihren Unterstützern und bekräftigt erneut, dass sie nichts mit Antisemitismus am Hut hätte.
DANKE, ich danke allen Menschen die mir glauben, dass ich mit Antisemitismus so gar nix am Hut habe . Und ich danke...
Posted by Susanne Winter on Sonntag, 1. November 2015
