Durch die Regierungsbildung wird die Chefetage im Parlament völlig umgebaut.
Jetzt ist es also doch passiert: Elisabeth Köstinger wird die am kürzesten amtierende Nationalratspräsidentin der Geschichte. Weil die Kärntnerin in die Regierung Kurz wechselt, muss der Nationalrat am Mittwoch einen neuen Präsidenten wählen. Und das wird – ÖSTERREICH hat es berichtet – der bisherige Innenminister Wolfgang Sobotka.
Ein Polit-Profi, aber einer ohne parlamentarische Erfahrung. Er sitzt seit November im Parlament, nicht einmal im nö. Landtag war er.
Proteste der Opposition sind deswegen wahrscheinlich. So sagte Neo-Klubvize Niki Scherak: „Wir sehen das sehr problematisch, das Parlament ist doch kein Rangierbahnhof.“ Die Neos wollen jetzt Sobotka zu einer Art Hearing einladen.
Pennale Mädelschaft
Auch die FPÖ besetzt Norbert Hofer, der ja ebenfalls in die Regierung wechselt, mit einer höchst umstrittenen Person nach. Die Oberösterreicherin Anneliese Kitzmüller soll dritte Nationalratspräsidentin werden. Sie gilt selbst in der FPÖ als Rechtsaußen: Sie ist Vize-Obfrau der Mädelschaft Iduna zu Linz, Mitglied einer „pennalen Mädelschaft“ und ist strikte Gegnerin der Gleichberechtigung von Homosexuellen. Also auch hier sind Proteste zu erwarten.
Spannend bis zuletzt machten es die Blauen auch in Sachen Klubchef. Die Lösung: Wiens bisheriger Vizebürgermeister Johann Gudenus und Walter Rosenkranz bilden eine Doppelspitze.(gü)
