Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Und sie verhandeln und verhandeln – und sie kummt und kummt net – die neue Regierung. Nicht zum Christkind, nicht zu Silvester, angeblich zwischen 1. und 3. Jänner 2020 könnte die Regierung „Kurz 2“ fertig sein.
Alles läuft auf Türkis-Grün zu – auch wenn’s nicht richtig läuft. Die Ressorts sind verteilt, die großen Pakete wie „Umwelt“ und „Kampf gegen Kinderarmut“ sind geschnürt. Jetzt will Sebastian Kurz in aller Härte noch seine alten türkis-blauen Positionen bei Sicherheitspaket, Zuwanderung und Mindestsicherung im Programm betonieren.
Für Kanzler Kurz wird Türkis-Grün ein Hochrisiko-Poker. Es gibt keinen riskanteren Partner für eine Koalition als die Grünen. Ohne jede Regierungs-Erfahrung, unberechenbar in ihren Flügelkämpfen, voller Streitlust und jederzeit in der Lage, ihre eigene Regierung so zu sprengen wie die eigene Partei vor zwei Jahren.
Sebastian Kurz will diese Koalition aber unbedingt, weil er eine „Regierung der Zukunft“ schaffen will – das Bündnis zwischen Wirtschaft und Umweltbewegung. Dafür wird Kurz in ganz Europa bejubelt werden.
Wenn Türkis-Grün funktioniert, kann es ein politischer Neustart werden – wild wie ein Rodeo oder politisch spannend.
Wenn der Flirt mit den Grünen scheitert, hat Kurz noch immer drei Optionen:
- Am logischsten wäre eine Neu-Auflage der ÖVP-SPÖ-Koalition als „Reform-Partnerschaft“ wie in der Steiermark – nicht sexy, dafür stabil und wirtschaftsorientiert. Eine Regierung ohne Risiko.
- Kurios, aber einfach wäre eine Neu-Auflage von Türkis-Blau. Norbert Hofer hat Strache entsorgt, Kickl beruhigt – die Partei wieder im Griff und würde Kurz alles „schenken“. Aber diese Koalition würde international Spott und Schande ernten. Das Image wäre beschädigt, ein neuer Flop unverzeihlich. Das riskiert Kurz nicht.
- Bleibt als vierte Option die Minderheits-Regierung, die sich immer mehr in der ÖVP wünschen. Die ÖVP könnte zwei Jahre allein regieren, weil alle anderen Parteien mausepleite sind – dann bei Neuwahlen entweder eine Alleinregierung oder eine Koalition mit den Neos schaffen. Ist das die Koalition, die sich der „liebe Sebastian“ vom Christkind wünscht?
