Will Justiz Ibiza-Affäre gar nicht aufklären?

Das sagt Österreich

Will Justiz Ibiza-Affäre gar nicht aufklären?

In Deutschland steigt heute der erste Prozess rund um die Ibiza-Affäre. Skurrilerweise klagt ausgerechnet einer der Video-Drahtzieher Medien, weil sie darüber berichtet haben, dass er in die Erstellung dieses Videos involviert war.
 
Auch ÖSTERREICH wurde von diesem Detektiv geklagt. Die Justiz hat daraufhin, ohne auch nur eine einzige Verhandlung zu führen, eine einstweilige Verfügung gegen ÖSTERREICH erlassen. Die verbietet uns, sowohl den Detektiv als auch seinen Komplizen, einen Wiener Anwalt, beim Namen zu nennen bzw. ihre Fotos zu zeigen.
 
Wir lassen uns davon freilich nicht einschüchtern und werden weiter über die Hintermänner der Ibiza-Affäre berichten, weil es unserer Meinung nach wesentlich ist, diese schnellstmöglich aufzuklären. Genauso wesentlich ist freilich, dass auch die Inhalte des Videos – also das, was auf Ibiza gesagt wurde – aufgeklärt werden (und ob strafrechtlich relevante Handlungen gesetzt wurden).
 
Die Mühlen unserer Schläfer-Justiz mahlen wie so oft allerdings sehr gemächlich. Die Drahtzieher des Videos wurden bisher nicht einvernommen. Stattdessen gibt es merkwürdige Weisungen und Aufteilungen der Ermittlungen auf die Staatsanwaltschaft Wien und die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Es wirkt fast so, als würde die Justiz das Ibiza-Video gar nicht aufklären wollen …
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