Viel Streit -und keine Regierung!
Die Große Koalition ist unter allen schlechten Regierungsformen wohl nach wie vor die beste. Allein der Gedanke an Schwarz-Blau-Stronach lässt jeden Wunsch nach einem Wechsel verblassen …
... Aber wenn das Theater um das drohende Budget-Defizit das Vorspiel für die nächste Regierung ist – dann: Gute Nacht!
Eine Koalition, die nicht in der Lage ist, sich auf den Finanzrahmen der nächsten Regierung zu einigen, die sofort wieder wie ein Kindergarten zu streiten beginnt und dabei auch noch das Triple-A-Rating gefährdet, sollte nicht weiter das Land führen.
Das Theater, das SPÖ und ÖVP beim Budget aufführen, signalisiert: Beide können nicht mehr miteinander. Da will in Wahrheit ein Partner den anderen nur noch austricksen.
Wie soll dieser Verein von Streithanseln in diesem Stil je Schule und Staat reformieren?
Ich bin mir (fast) sicher: Faymann und Spindi werden sich beim Budget-Defizit einigen. Aber ob sie weiter miteinander regieren können, das wage ich zu bezweifeln …
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