Jetzt ist Django gefragt
Die SPÖ hat mit ihrem spektakulären Umfaller bei der Vermögenssteuer die rasche Durchführung der Steuerreform gerettet – und sich selbst den größten Gefallen getan. Alle Umfragen zeigen: Kanzler Faymann profitiert von einer Steuersenkung am meisten. Zu Recht – weil er sie gegen die ÖVP durchgezogen hat.
Dass die Steuersenkung nun ohne diffuse „Reichensteuer“ kommt, stört nur ein paar Hardliner der Gewerkschaft. Die große Masse der Wähler will ohnehin, dass die Regierung endlich in der Verwaltung, bei Subventionen und bei Länderausgaben spart – statt ständig neue Steuern zu erfinden.
Finanzminister Schelling ist gefordert, rasch und effizient – so wie ihm das der Rechnungshof vorgerechnet hat – die für die Steuersenkung fehlenden Milliarden im Verwaltungs-Irrsinn einzusparen.
Wir brauchen die Steuerreform dringend bis 17. März – und zwar in voller Höhe von 5 Milliarden. Die SPÖ hat bei den Vermögenssteuern nachgegeben – beim Gesamtbetrag darf nicht mehr gefeilscht werden.
Gleichzeitig zur Steuersenkung brauchen wir aber auch ein großes Investitionsprogramm für den Aufschwung: mehr Wohnbau, mehr Breitband, mehr moderne Ganztagsschulen. Wenn schon die Griechen auf Aufschwung setzen – dann ist es höchste Zeit, dass wir das auch tun. Sonst sind wir die nächsten „Griechen“ der EU.
Die SPÖ wird in den Umfragen und vor der Wien-Wahl jetzt kräftig von der Steuersenkung profitieren – die ÖVP aber kann nur dann Nummer 1 werden, wenn die Wirtschaft wieder Gas gibt. Für beides ist es höchste Zeit. Nach dem Doppel-Salto rückwärts von Häupl und Faymann ist jetzt ein Salto vorwärts von Mitterlehner und Schelling dringend notwendig.
