Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Was – um Himmels willen – ist mit unserer Regierung los? Diese türkis-grüne Koalition ist nur mehr ein einziges Pleiten-, Pech- und Pannen-Kabinett. Nichts funktioniert mehr. Und am deutlichsten sieht man das Versagen unserer Politik derzeit am totalen Corona-Chaos.
Wir waren einmal das Land mit der besten Corona-Bilanz in Europa. Seither haben wir drei Kanzler und drei Gesundheitsminister erlebt und sind vom besten zum schlechtesten Land in der Krise geworden.
Der letzte Gesundheitsminister war eine grüne Fehlbesetzung, eine Zumutung, eine Pleite. Er hat rund um die Impfpflicht nicht nur ein totales Chaos hinterlassen, sondern auch das Vertrauen in die Politik zerstört.
Schon ist das nächste grüne Versuchs-Kaninchen als Gesundheitsminister da. Hatte der letzte null Erfahrung in der Politik, hat der Neue sinnvollerweise null Erfahrung mit Gesundheit und Corona.
Trotzdem haben wir Johannes Rauch viele Vorschusslorbeeren gegeben und gehofft: Möge seine Übung gelingen! Nach zwei Wochen aber ist dieser sympathische Vorarlberger nicht nur verraucht, sondern gescheitert. Ein größeres Start-Debakel hat noch kaum ein Minister erlebt.
Die Impfpflicht, die das ganze Land sinnlos gespalten hat, ist zum „Wirrsinn“ geworden – keiner weiß mehr: Kommt sie im Juni – oder gilt sie eh noch – oder gar nicht mehr? Rauch sagt dazu nichts.
Die Impf-Rate ist diese Woche auf null gesunken – die größtmögliche Blamage für eine Regierung, die sie zu ihrem Arbeits-Schwerpunkt machen wollte.
Die Maskenpflicht, die vor zwei Wochen mit viel Tamtam abgeschafft wurde, wird wieder eingeführt – die Regierung ist laut Rauch „klüger“ geworden. Aber völlig unklar ist, wo die Maskenpflicht nun gilt: Auch in allen Büros? Entscheidet der Arbeitgeber. Auch wieder in den Schulen? Entscheidet nächste Woche der Bildungsminister. Tschuldigung, aber das ist nur noch Chaos!
Dem „Helden“ unserer ersten – erfolgreichen – Corona-Maßnahmen vor zwei Jahren, Rotkreuz-Kommandant Foitik, reicht es. Er hat den Job in der völlig sinnlosen GECKO hingeworfen, weil er nicht länger der Kasperl dieser Polit-Dilettanten, die sich „Regierung“ schimpfen, sein will. Recht hat er !
Als Nächstes stürzen sie jetzt auch noch unsere Justiz ins Chaos. Die im Rambo-Stil agierende Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft hat gerade die „Soko Ibiza“ entmachtet und verfolgt jetzt die eigenen (!) Ermittler mit Klagen, Anschuldigungen und Korruptions-Vorwürfen. Und unsere Justizministerin schaut lächelnd zu.
Alma Zadic ist leider ohnehin eine „lame duck“, seit die Wiener Uni angekündigt hat, gegen sie eine Untersuchung wegen ihrer Dissertation einzuleiten. Das macht man bei einer regierenden Justizministerin nur dann, wenn man weiß, dass die Diss wegen über 70 Plagiatsvorwürfen als Fälschung klassifiziert werden muss. Womit spätestens im Sommer die nächste grüne Ministerin abtreten wird – adieu, Alma Zadic.
Lieber Karl Nehammer, machen Sie Schluss mit diesem peinlichen Theater. Geben Sie den Weg frei für Neuwahlen. Derzeit könnten Sie diese noch gewinnen – und dann mit Pamela Rendi-Wagner und der SPÖ eine stabile Koalition bilden. Gerade noch rechtzeitig für die nächste Pandemie-Welle, das Wirtschafts-Chaos und die drohende Welt-Krise im Herbst …
