Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Knapp zwei Wochen hat Österreich die EU-Ratspräsidentschaft noch inne. Der Hauptprofiteur der letzten sechs Monate ist zweifellos Kanzler Kurz, der wie ein Wilder durch Europa und die Welt getourt ist, international abgefeiert wurde.
Beim Brexit-Deal hat sich Kurz persönlich massiv für eine Lösung eingesetzt, ist aber am Ende an den Chaos-Briten gescheitert (dass sich die verbliebenen EU-27 auf eine gemeinsame Linie geeinigt haben, grenzt ohnehin an ein Wunder).
Nicht durchsetzen konnte sich Österreich leider auch bei Digital-Steuer, EU-Außengrenzschutz und Zeitumstellungs-Abschaffung. Aber: Zumindest konnten alle drei Themen einmal auf den Weg gebracht werden.
Dennoch: Österreich wurde für seine Präsidentschaft durch die Bank (von Merkel über Juncker bis May) gelobt. Der EU-Gipfel in Salzburg war (zumindest touristisch) ein voller Erfolg und hat tolle Bilder in die ganze Welt geschickt.
Aber auch „Turbo“ Kurz musste in diesen sechs Monaten feststellen, dass die Mühlen der EU langsamer mahlen. Den Reformeifer, den der Kanzler in Österreich an den Tag legt, konnte er auf EU-Ebene nicht aufrecht erhalten.
Die großen Brocken konnte Österreich während seiner EU-Ratspräsidentschaft nicht lösen – das war aber auch nicht zu erwarten. Mit der CO2-Reduktion bei Autos gibt es zumindest am Ende unserer Ratspräsidentschaft einen Klima-Erfolg. Und mit dem wankenden Juncker auch noch was zum Schmunzeln..
