SPD-Kanzler Olaf Scholz stellte gestern sein Kabinett vor: das neue deutsche Team.
Berlin. Einen Monat lang wurde hart verhandelt, seit gestern steht die rot-grün-gelbe Regierung fest, die Deutschland in den nächsten vier Jahren zukunftsfit machen will:
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Kanzler wird erwartungsgemäß SPD-Chef Olaf Scholz. Zusätzlich übernimmt die SPD Innen-, Verteidigungs-, Arbeits- und Sozialministerium sowie das Ressort Bauen und Wohnen.
- Die Grünen erhalten fünf Ministerien: Annalena Baerbock wird Außenministerin, ihr Parteikollege Robert Habeck übernimmt das wichtige Wirtschafts- und Klimaministerium, ein Superressort, das das bisherige Wirtschaftsministerium mit dem Klimaschutz verbindet. Zusätzlich fallen noch das Familien- und das Landwirtschaftsministerium den Grünen zu.
Regierungspakt: FDP kontrolliert das Geld
- FDP-Chef Christian Lindner wird neuer Finanzminister, sein Parteikollege Volker Wissing, einer der Chefverhandler der FDP, übernimmt das Verkehrsministerium. Auch die Ressorts Justiz und Bildung Forschung werden künftig von einem FDP-Minister geführt.
SPD-Chef Olaf Scholz muss natürlich noch von der Mehrheit des Bundestages ganz offiziell zum Bundeskanzler gewählt werden. Wann dies geschehen wird, ist derzeit noch offen. Ursprünglich war der 6. Dezember geplant, es könnte aber auch der 17. werden.
Bleibt Angela Merkel noch bis 17. Dezember im Amt?
16 Jahre war Merkel (66) deutsche Kanzlerin und Europas wichtigste Politikerin.
Berlin. Fix ist: Angela Merkel wird im Ruhestand kein politisches Ehrenamt übernehmen. Sie wird Privatperson: „Ich werde einmal darüber nachdenken, was mich so interessiert“, sagte sie.
Offen ist, wann sie tatsächlich abtritt und ob sie den bislang am längsten amtierenden Bundeskanzler Deutschlands ablöst. Die Amtszeit ihres politischen Ziehvaters Helmut Kohl endete 1998 nach 5.870 Tagen. Um Kohl zu überholen, müsste sie noch bis zum 17. Dezember im Amt bleiben.
Scholz: Dürfen keine allgemeine Impfpflicht ausschließen
Der designierte deutsche Kanzler Olaf Scholz hat sich offen für eine Debatte über eine allgemeine Impfpflicht gezeigt. "Ausschließen darf man nichts", sagt er am Mittwochabend im ZDF. "Mit dem ersten Schritt ist die Debatte über den zweiten eröffnet", fügt er mit Blick auf die von den Bundesländern gewollte Teil-Impfpflicht für Personal etwa in Pflegeeinrichtungen hinzu.
