Eine Debatte entbrannte über gemeinsame Reisen der deutschen Regierung.
Zur Trauerfeier für den tödlich verunglückten polnischen Präsidenten Lech Kaczynski am Sonntag werden der deutsche Bundespräsident Horst Köhler und Bundeskanzlerin Angela Merkel in getrennten Flugzeugen anreisen. Es sei geplant, dass die Kanzlerin allein mit ihrem Stab in einer Maschine vom Typ Challenger anreisen werde, sagte eine Regierungssprecherin am Mittwoch in Berlin.
Staatsbegräbnis am Sonntag
Bei dem Flugzeug-Unglück nahe der
westrussischen Smolensk waren am Samstag alle 97 Insassen der polnischen
Maschine ums Leben gekommen, darunter neben Staatschef Kaczynski und seiner
Frau Maria zahlreiche Mitglieder der polnischen Führung. Das Präsidentenpaar
soll am Sonntag in einem Staatsbegräbnis in Krakau (Krakow) beigesetzt
werden.
Nach dem Unglück war auch in Deutschland eine Diskussion darüber in Gang gekommen, ob die Kanzlerin und ihre Minister nicht mehr gemeinsam in einem Flugzeug reisen sollten. Solche gemeinsamen Reisen kommen bisher in seltenen Fällen vor, etwa bei den regelmäßigen deutsch-französischen Regierungskonsultationen.
"Auch auf dem Boden können Dinge passieren"
Führende
Unionspolitiker wandten sich gegen Forderungen, den Flug wichtiger
Repräsentanten der Regierung in derselben Maschine durch verbindliche
Regelungen zu unterbinden. Der CDU-CSU-Fraktionsvize im Bundestag Günter
Krings hob hervor: "Auch auf dem Boden müssen die Regierungsmitglieder
vielfach beisammen sein, um ihre Arbeit zu machen, und auch da können Dinge
passieren."
An der Trauerfeier in Krakau wollen neben Merkel und Köhler von deutscher Seite auch Außenminister Guido Westerwelle und die Koordinatorin der deutschen Regierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, Cornelia Pieper, teilnehmen. Das teilte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Andreas Peschke, in Berlin mit.
Die für Sonntag in Hannover vorgesehenen deutsch-italienischen Konsultationen von Kanzlerin Merkel mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi werden wegen der Trauerfeier auf einen noch unbekannten Termin verschoben.