Der CDU-Politiker legt sein Amt bis zum 31. August nieder. Er will auch nicht mehr als Landeschef seiner Partei kandidieren. Und: Er gibt auch sein Amt als stellvertetender Bundesvorsitzender ab. Koch ist seit 1999 Ministerpräsident Hessens.
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat seinen Rücktritt als Regierungschef zum 31. August 2010 angekündigt. Er werde beim Parteitag der CDU am 12. Juni auch nicht mehr als CDU-Landeschef kandidieren, sagte Koch am Dienstag in Wiesbaden auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Die nächste reguläre Landtagswahl steht im deutschen Bundesland erst im Frühjahr 2014 an.
Koch ist seit 1999 hessischer Ministerpräsident. In den vergangenen Tagen war er parteiintern in die Kritik geraten, nachdem er zur Haushaltskonsolidierung auch Einsparungen im Bildungsbereich und bei der Kinderbetreuung gefordert hatte. Dies hatte neben anderen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückgewiesen.
Bouffier als Nachfolger gehandelt
Der hessische Innenminister
Volker Bouffier soll nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen
Zeitung" Kochs Nachfolger werden. Koch will mehreren Medienberichten
zufolge im Herbst diesen Jahres zurücktreten. Damit wolle Koch "einen
geordneten Übergang ermöglichen", berichtete die "FAZ"
unter Berufung auf Angaben aus CDU-Kreisen.
Zusammen mit Koch werde auch Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Silke Lautenschläger (CDU) das Landeskabinett verlassen, hieß es in der "FAZ" weiter. Ihren Rückzug begründete die Ministerin demnach mit dem Abgang Kochs aus der Politik, den sie intern als ihr Vorbild bezeichnet habe.
Wechsel in die Wirtschaft
Koch will nach seinem Rückzug aus der
Politik in die Wirtschaft gehen. Er wolle wieder "im Bereich von Wirtschaft
und unternehmerischen Entscheidungen" tätig sein, sagte der CDU-Politiker
und ehemalige Wirtschaftsanwalt am Dienstag in der Wiesbadener
Staatskanzlei. Koch meinte, er habe in den vergangenen Jahren eine
"langfristige bürgerliche Mehrheit" in Hessen erreichen wollen, "und die ist
jetzt stabil".
Er habe immer großen Wert auf eine "angemessene Balance" zwischen dem politischen Engagement einerseits und "Selbstständigkeit und Unabhängigkeit auf der anderen Seite" gelegt, sagte Koch weiter. "Politik ist ein faszinierender Teil meines Lebens, aber Politik ist nicht mein Leben." Er wolle erreichen, "dass es bei Beibehaltung des politischen Kurses dieses Bundeslandes einen Wechsel gibt", sagt er.
