Wegen des Iran-Kriegs warnt die Chefin der UNO-Organisation für Migration (IOM) Europa vor einer Migrationskrise, die sich binnen Tagen entwickeln könnte.
"Schauen Sie sich das Beispiel der Ukraine an, wo innerhalb weniger Tage Millionen von Menschen die Grenze überquert haben", sagte IOM-Chefin Amy Pope im Interview der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.
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Bei Konflikten nicht weit entfernt von Europa sei es entscheidend, die Migrationsbewegungen der Menschen genau zu beobachten. "Wir sehen Menschen, die innerhalb des Landes vertrieben werden. Wir beobachten, ob und wann diese Vertreibung auf andere Länder übergreifen wird", sagte die US-Amerikanerin. "Was wir in der Vergangenheit bei Angriffen im Iran beobachtet haben, ist, dass sie zunächst die großen Städte verlassen und zu Familienangehörigen gehen."
Entscheidend sei, ob der Konflikt andauere, sich ausweite und dabei auch zivile Infrastruktur getroffen werde. "Das sind einige der Auslöser, von denen wir erwarten, dass sie zu mehr Migrationsbewegungen führen werden", sagte sie.
Pope: Notfallpläne ausarbeiten
Die IOM-Chefin rät dazu, sich auf verschiedene Szenarien vorzubereiten. "Es ist unglaublich wichtig, mit der Ausarbeitung von Notfallplänen zu beginnen", betonte Pope. Zunächst müsse geplant werden, welche Unterstützung Nachbarländer wie die Türkei bei den Aufnahmen von ersten Flüchtlingen bräuchten.
Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt hatte am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin" gesagt, man sehe derzeit keine zusätzlichen Fluchtbewegungen aus dem Iran in Richtung Deutschland. Auch der österreichische EU-Migrationskommissar, Magnus Brunner, hatte am Montag mitgeteilt, dass die EU-Kommission keine größeren Bewegungen an den Außengrenzen Irans beobachte.
Brunner verwies zudem gegenüber der deutschen "Bild"-Zeitung auf Gespräche mit dem türkischen Außenminister Hakan Fidan: "Der hat versichert, dass er die Grenzen zugemacht hat in Richtung Iran. Und dass er auf der anderen Seite auch dazu steht, dass wir eine gute Kooperation haben zwischen der Europäischen Union und der Türkei." Beide Seiten seien interessiert, diese Kooperation beizubehalten und sogar noch zu intensivieren, sagte der EU-Kommissar weiter.
Umdenken in Migrationspolitik nötig
Pope hält generell ein Umdenken in der Migrationspolitik angesichts des demografischen Wandels und der steigenden Zahl an Krisen für unvermeidlich. "Insgesamt wird die Welt im Wettbewerb immer härter werden und die klügsten Länder sind diejenigen, die das erkennen und Strukturen schaffen, damit Menschen sich auf sichere und legale Weise bewegen können".
Alternde Gesellschaften bräuchten die besten Talente der Welt, um konkurrenzfähig zu bleiben. Dafür müsse Migration als Instrument begriffen werden und der Fokus nicht bloß auf irregulärer Migration an den Grenzen liegen. Die US-Amerikanerin betonte, die klügsten Köpfe könnten sich aussuchen, wohin sie gingen. "Sie treffen ihre Entscheidungen danach, wie offen ein Land ist, danach, ob Migration stark politisiert ist, danach, ob sie glauben, dass sie dort ihren Lebensunterhalt verdienen können", sagte Pope. Die demografischen Veränderungen und der Druck durch Vertreibungen erforderten ein Umdenken.
Die Chefin der UN-Organisation für Migration musste zuletzt wegen Geldmangels radikal sparen. Auslöser war ein Rückgang der finanziellen Unterstützung durch die Mitgliedsländer der Vereinten Nationen, insbesondere das Einfrieren der US-Beiträge unter der Regierung von Präsident Donald Trump.
