Premier Abhisit bleibt hartnäckig

Proteste in Thailand

Premier Abhisit bleibt hartnäckig

Opposition erhöht den Druck auf die Regierung. Ministerpräsident lehnt Parlamentsauflösung aber ab.

Trotz der jüngsten gewaltsamen Zusammenstöße mit den Sicherheitskräften will die Opposition in Thailand den Druck auf die Regierung von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva weiter erhöhen. Der Oppositionspolitiker Nattawut Saikua sagte am Samstag, die Proteste würden in der kommenden Woche so lange fortgesetzt, bis das Parlament aufgelöst sei. Abhisit hatte am Freitagabend angekündigt, er werde sich dem Druck der Straße nicht beugen.

Abhisit will Parlament nicht auflösen
Am Samstagvormittag kam es bei einem Militärstützpunkt im Zentrum Bangkoks zu neuerlichen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Die Soldaten setzten Wasserwerfer ein, um die etwa 100 Protestierenden auf Distanz zu halten, berichtete das thailändische Fernsehen.

Abhisit hatte zuvor in einer Fernsehansprache erklärt, dass er das Parlament nicht auflösen werde. Er äußerte sich nicht zu Gerüchten, wonach die Massenproteste am heutigen Samstag von den Streitkräften aufgelöst werden sollten. Unterdessen wurde ein privater Fernsehsender, der erst wenige Stunden zuvor nach einer Abschaltung am Donnerstag den Betrieb wieder aufgenommen hatte, erneut geschlossen.

TV-Sender abgeschaltet
Mehr als 4.000 Soldaten übernahmen am Freitagabend wieder die Kontrolle über das Hauptgebäude des Satellitenbetreibers Thai Telecoms, das zuvor von tausenden Regierungsgegnern gestürmt worden war. Mindestens 13 Menschen wurden bei Zusammenstößen verletzt. Die Oppositionsanhänger verließen das Gelände, nachdem die Wiederaufnahme des Sendebetriebs vereinbart wurde. Die Soldaten schalteten den von Sympathisanten der Oppositionsbewegung gegründeten Sender "People's Channel" (PTV) aber am Abend wieder ab.

Die Regierungsgegner demonstrieren seit Wochen für Neuwahlen. Es handelt sich zumeist um Anhänger des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, der 2006 bei einem Militärputsch gestürzt wurde. Wegen ihrer roten Kleidung werden die Demonstranten auch Rothemden genannt.

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