Ukraine-Gipfel

Putin trifft Merkel in Berlin

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Bestandsaufnahme zu Minsker Friedensabkommen sowie Gespräche zu Syrien geplant.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande, Russlands Präsident Wladimir Putin und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sind am Mittwoch in Berlin zum Ukraine-Gipfel im sogenannten Normandie-Format zusammengetroffen.

Bei dem Arbeitstreffen im Kanzleramt wollen die vier Staats- und Regierungschefs die bisherige Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarungen bewerten und weitere Schritte beraten.

Gedämpfte Erwartungen

Es ist das erste Treffen im sogenannten Normandie-Format seit einem Jahr. Die Erwartungen an die Gespräche wurden bereits im Vorfeld auf allen Seiten gedämpft, mit einem Durchbruch wurde nicht gerechnet.

Merkels Sprecher Steffen Seibert sagte im Vorfeld, beim Gespräch über den Ukraine-Konflikt gehe es um eine "schonungslose Bestandsaufnahme". Trotzdem sei es richtig, jede Möglichkeit auszuschöpfen, eventuell doch Fortschritte zu erzielen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erhofft sich durch das Treffen auf höchster politischer Ebene vor allem neuen Schwung für den zähen Friedensprozess.

Vereinbarungen nicht umgesetzt

Die im September 2014 und Februar 2015 in Minsk getroffenen Vereinbarungen zur Beilegung des Konflikts sind bis heute nicht umgesetzt. Die Gewalt zwischen prorussischen Rebellen und der Regierungsarmee hält an. Bisher wurden in dem seit April 2014 andauernden Konflikt bereits fast 10.000 Menschen getötet.

Im Anschluss an den Ukraine-Gipfel will Merkel mit Putin und Hollande über die Lage im Bürgerkriegsland Syrien sprechen. Es ist Putins erster Besuch in Berlin seit 2012.
 

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