So soll Trump von seiner eigenen Partei gestürzt werden

Geheimplan

So soll Trump von seiner eigenen Partei gestürzt werden

Die Republikaner sollen bereits an einem Masterplan arbeiten.

Die Luft für Donald Trump wird immer dünner. Es vergeht praktisch keine Woche, in der der US-Präsident nicht für einen neuen Skandal sorgt. So soll Trump etwa einem Bericht der "Washington Post" zufolge hochsensibles Geheimdienstmaterial an den russischen Botschafter Sergej Kislyak und den russischen Außenminister Sergej Lawrow weitergegeben haben.

Pence statt Trump
Nun werden die Stimmen nach einem Amtsenthebungsverfahren immer lauter. Laut Richard Brodsky, einem ehemaligen Abgeordneten und Politik-Experten, würden führende Republikaner bereits an einem Plan arbeiten, wie man Trump absetzen könnte.

Nur wenige Führer der Grand Old Party würden sich weiter für Trump aussprechen, das Establishment würde den streitbaren Milliardär nur notgedrungen hinnehmen. Immer mehr Republikaner wollen Trump nun absetzen, laut Brodsky würde man bereits über das "Wann und Wie" nachdenken. Wunschnachfolger sei dabei Trumps Vize Mike Pence.

Kompliziertes Verfahren
Ein Impeachment-Verfahren ist allerdings alles andere als leicht. Bloßes politisches Versagen reicht für eine Amtsenthebung nicht aus. Die Verfassung nennt "Hochverrat, Bestechlichkeit oder andere schwere Verbrechen und Vergehen" als die Fälle, in denen ein Impeachment erwirkt werden kann.

Trump hat inzwischen selbst bestätigt, dass Comeys Entlassung mit den FBI-Ermittlungen zur Russland-Affäre zu tun hatte. Die Affäre dreht sich um die mutmaßlichen russischen Hackerangriffe gegen das Umfeld der Trump-Rivalin Hillary Clinton im Wahlkampf und mögliche illegale Verbindungen des Trump-Teams nach Moskau.

Sollte herauskommen, dass Trump selbst in solche illegalen Kontakte involviert war, dürfte die Wahrscheinlichkeit eines Impeachment-Verfahrens wachsen. Allerdings sind bisher keine Informationen durchgesickert, wonach es konkrete Hinweise auf eine direkte Verwicklung Trumps geben könnte. Trump selbst sagt, dass sich die Ermittlungen nicht gegen ihn persönlich richten. Dies habe ihm Comey mehrfach versichert.

Das Prozedere
Im ersten Schritt berät der Justizausschuss des Repräsentantenhauses über die mutmaßliche Verfehlung des Präsidenten. Es finden Anhörungen statt und es werden gegebenenfalls Anschuldigungen ausformuliert. Segnet der Ausschuss diesen "Anklage-Entwurf" ab, stimmt im nächsten Schritt das Plenum darüber ab. Die einfache Mehrheit genügt, damit die Beschuldigung formell erhoben ist.

Danach kommt es im Senat zu einer Art Prozess mit Zeugenvernehmungen. Am Ende stimmt der Senat über das Schicksal des Präsidenten ab, wobei nun eine Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Senatoren nötig ist. Derzeit verfügen die oppositionellen Demokraten im Senat nur über 48 der 100 Sitze. Bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen müsste also eine erhebliche Zahl von Republikanern mitmachen, damit das Impeachment-Votum erfolgreich ist.

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