De Maiziere auf Truppenbesuch in Herat
Im Streit um Friedensgespräche mit den afghanischen Taliban hat sich auch der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maiziere für Verhandlungen mit den Aufständischen ausgesprochen. Voraussetzung sei aber, dass die radikalislamischen Taliban die Verfassung Afghanistans anerkennen und sich vom Terrornetz Al Kaida distanzierten, sagte de Maiziere am Donnerstag in der westafghanischen Provinzhauptstadt Herat. Dort war er zuvor mit dem afghanischen Verteidigungsminister Bismillah Khan Mohammadi und seinem italienischen Kollegen Mario Mauro zusammengekommen.
Die Taliban hatten am Dienstag ein Verbindungsbüro in Doha im Golf-Emirat Katar eröffnet. An dem Büro enthüllten sie eine Plakette mit der Aufschrift "Islamisches Emirat Afghanistan", auf dem Gelände hissten sie die Taliban-Flagge. Die USA kündigten wenige Stunden nach der Eröffnung des Büros an, direkte Friedensgespräche mit den Taliban in Doha aufzunehmen.
Die Insignien des Ende 2001 gestürzten Taliban-Regimes an dem Verbindungsbüro hatten in der Regierung des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai für Empörung gesorgt. Karzai fordert zudem, dass die Taliban direkt mit seiner Regierung verhandeln. Er hat daher einen Boykott der Gespräche angekündigt. Angesichts des Protests von Karzai wurde der für die nächsten Tage geplante Beginn der Gespräche zwischen den USA und den Taliban auf unbestimmte Zeit verschoben.
De Maizière betonte, jeder, der zu einer friedlichen Lösung des Afghanistan-Konflikts beitragen könne, sei willkommen. "Vor allem aber müssen diese Gespräche stark geprägt werden durch die legitime afghanische Regierung." Der Minister rief alle Seiten zur Besonnenheit auf. "Provokationen jeder Art sollten vermieden werden. Und die Gespräche sind dann am besten und am erfolgreichsten, wenn nicht zu viel über sie öffentlich geredet wird."
De Maiziere (CDU) stellte bei seinem Besuch erneut Bedingungen für ein längerfristiges Engagement der Bundeswehr in Afghanistan. Dazu zähle "eine nachhaltige, zuverlässige Vereinbarung über das Truppenstatut", betonte de Maiziere. Karsai hatte die Verhandlungen mit den USA über ein solches Statut am Mittwoch als Reaktion auf die US-Pläne für Gespräche mit den Taliban ausgesetzt.
Die NATP will ihren Kampfeinsatz in Afghanistan 2014 beenden. Danach sollen von den derzeit knapp 100.000 ausländischen Soldaten nur noch 8000 bis 12.000 für Ausbildung und Beratung im Land bleiben. Von den einst mehr als 5000 deutschen Soldaten sind noch 4100 in Afghanistan. 2015 sollen es nur noch 600 bis 800 sein. Deutschland hat als bisher einziges Land eine konkrete Truppenstärke genannt.
Rasmussen für Friedensverhandlungen mit Taliban
NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die afghanische Regierung zu Friedensgesprächen mit den radikalislamischen Taliban aufgefordert. "Ich denke, Friedensgespräche könnten Sicherheitsgewinne festigen und zur langfristigen Sicherheit und Einheit Afghanistans beitragen", sagte Rasmussen am Donnerstag in Brüssel. "Deshalb hoffe ich, dass sie eher früher als später beginnen."
Afghanistans Präsident Hamid Karzai lehnt solche Gespräche ab und hat wegen des Eintretens der USA für Verhandlungen auch Gespräche mit Washington über das Truppenstatut der US-Soldaten nach dem Abzug der Kampftruppen 2014 ausgesetzt. Auch die NATO will ebenso wie andere Länder ein solches Statut noch aushandeln. "Ich bin sicher, dass wir zu guter Letzt eine Vereinbarung erreichen werden, die die Grundlage für unseren Ausbildungseinsatz nach 2014 sein wird", sagte Rasmussen.
Der Prozess der Aussöhnung ("Das ist niemals einfach") sei Sache der Afghanen. Die NATO teile die Auffassung, dass die Taliban die Verbindung zum internationalen Terrorismus abbrechen, der Gewalt entsagen und sich zur afghanischen Verfassung bekennen müssen.
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