US-Präsident Donald Trump hat sich in einem jahrelangen Konflikt mit der amerikanischen Steuerbehörde offenbar auf eine außergewöhnliche Vereinbarung geeinigt. Laut US-Medien darf die IRS frühere Steuerunterlagen von Trump, seiner Familie und seinen Firmen künftig nicht mehr überprüfen.
Nach Angaben aus den USA wurde die Regelung vom Justizministerium angeordnet. Demnach sollen Steuererklärungen, die bereits eingereicht wurden, nicht erneut untersucht werden dürfen. Auch frühere Fragestellungen oder mögliche Ermittlungsansätze sollen laut Berichten nicht weiter verfolgt werden.
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Klage gegen Steuerbehörde zurückgezogen
Zuvor hatte Trump gemeinsam mit seinen Söhnen Donald Trump Jr. und Eric Trump sowie der Trump Organization die US-Steuerbehörde verklagt. Die Familie forderte mehrere Milliarden Dollar Schadenersatz. Hintergrund war der Vorwurf, vertrauliche Steuerinformationen seien unzureichend geschützt und an Medien gelangt.
Kurz nach der Einigung zog Trump die Klage überraschend zurück.
Neuer Fonds sorgt für Kritik
Parallel dazu wurde laut Berichten ein milliardenschwerer Fonds eingerichtet, der Menschen unterstützen soll, die sich als Opfer politisch motivierter Ermittlungen sehen. Kritiker aus den Reihen der Demokraten äußerten scharfe Vorwürfe und bezeichneten das Projekt als problematisch.
Steuerdaten sorgten bereits früher für Schlagzeilen
Schon während Trumps erster Präsidentschaft standen seine Finanzen im Fokus. Die New York Times hatte 2020 berichtet, Trump habe in mehreren Jahren kaum oder gar keine Bundeseinkommensteuer gezahlt. Besonders für Diskussionen sorgte die Meldung, wonach er in bestimmten Jahren lediglich 750 Dollar Bundessteuer entrichtet haben soll.
Die Veröffentlichung der Daten wurde durch den ehemaligen IRS-Mitarbeiter Charles Littlejohn möglich. Er bekannte sich später schuldig, vertrauliche Steuerinformationen an Medien weitergegeben zu haben, und verbüßt inzwischen eine Haftstrafe.
