US-Präsident kündigte per Twitter Aussetzen der Einwanderung in die USA an.
US-Präsident Donald Trump hat in einer Twitter-Botschaft angekündigt, er werde jegliche Einwanderung in die USA zeitweise aussetzen. Er werde einen dahin gehenden Erlass unterzeichnen, schrieb er am Montagabend. Er begründete dies mit Blick auf die Corona-Pandemie und dem "Angriff des unsichtbaren Feindes" und der Notwendigkeit, "Jobs unserer großartigen amerikanischen Staatsbürger" zu schützen.
In light of the attack from the Invisible Enemy, as well as the need to protect the jobs of our GREAT American Citizens, I will be signing an Executive Order to temporarily suspend immigration into the United States!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) April 21, 2020
Trumps Tweet enthielt keine weiteren Einzelheiten. Es blieb daher zunächst unklar, welche Formen der Einwanderung beziehungsweise welche Visa davon betroffen sein sollten. Auch der Zeitraum des Erlasses - ab wann und bis wann - blieb unklar. Zudem blieb die rechtliche Grundlage - deren Überprüfung sicher schon bald US-Gerichte beschäftigen dürfte - zunächst ebenfalls offen.
Touristenvisa und auch sehr langfristige Geschäftsvisa gelten in den USA nicht als Einwanderungsvisa. Darunter fallen vor allem Visa für zeitlich unbefristete Aufenthalte, Auslandsadoptionen, bestimmte Arbeitsvisa und Aufenthaltsgenehmigungen für Ehepartner oder Angehörige von US-Bürgern.
Im vergangenen Monat hatte Trump wegen des neuartigen Coronavirus bereits die Grenzen zu Mexiko und Kanada weitgehend schließen lassen. Alle an der südlichen Grenze illegal festgenommene Menschen werden inzwischen rasch in ihre Heimatländer überstellt, darunter auch Asylbewerber. Zudem hat Trumps Regierung wegen der Corona-Pandemie Europäern jegliche Einreisen in die USA verboten.
