Mariupol heftig umkämpft

Russland verstärkt Beschuss in der Ukraine

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Mariupol heftig umkämpft – Explosionen auch im Norden Kiews.

Kiew/Moskau. Russland hat seine Offensive in der Ukraine wieder verstärkt. Aus mehreren Städten des Landes wurde am Freitag Raketenbeschuss gemeldet, auch nahe der westukrainischen Großstadt Lwiw. Gleichzeitig greifen nach russischen Angaben prorussische Separatisten in der umzingelten südostukrainischen Stadt Mariupol an. Bei einem Angriff auf ein Wohnviertel in Kiew sind laut Bürgermeister Vitali Klitschko ein Mensch getötet und 19 verletzt worden. Zwei Tote gab es auch in Kramatorsk.

Unter den Verwundeten im Kiewer Stadtteil Podil seien vier Kinder, sagte Klitschko am Freitag in einem Video, das er auf Telegram veröffentlichte. Russische Truppen hätten Wohnhäuser, Kindergärten und eine Schule beschossen. Nach Angaben der Hauptstadtverwaltung wurden seit Beginn des Krieges 222 Menschen getötet. 889 weitere Menschen seien zudem verletzt worden. Diese Angaben lassen sich unabhängig nicht überprüfen.

Beim Beschuss der Großstadt Kramatorsk im Gebiet Donezk in der Ostukraine sollen zwei Menschen getötet und sechs verletzt worden sein. Pawlo Kyrylenko vom Koordinierungszentrum der Region machte die russische Armee für den Angriff verantwortlich. "Die Russen sind nicht in der Lage, einen fairen Krieg zwischen Armeen zu führen, also schießen sie immer wieder Zivilisten nieder", teilte er am Freitag bei Telegram mit. Kyrylenko zufolge trafen Raketen ein Wohn-und ein Verwaltungsgebäude. Russland bestreitet, zivile Ziele in der Ukraine anzugreifen.

Raketen-Angriff auf Flughafen-Gelände

In der Nähe der Stadt Lwiw schlugen nach Behördenangaben mehrere Raketen auf dem Gelände eines Flughafens ein. Auch ein Werk für Flugzeugwartungen sei getroffen worden. Das Gebäude sei zerstört worden, teilte Bürgermeister Andrej Sadowyj mit. Es habe keine Opfer gegeben. Der Betrieb in dem Werk sei gestoppt worden.

Über dem angegriffenen Gebiet stieg eine dichte Rauchwolke auf. Rettungskräfte seien im Einsatz, erklärte Sadowyj. Lwiw ist Zufluchtsort und Durchgangsstation für Hunderttausende Flüchtlinge aus dem Rest der Ukraine, auch viele westliche Diplomaten haben sich von der Hauptstadt Kiew nach Lwiw begeben.

Mariupol heftig umkämpft

Besonders umkämpft ist weiterhin Mariupol im Süden des Landes. Dort erhalten die prorussischen Separatisten Unterstützung von russischen Truppen, meldete die Nachrichtenagentur RIA Nowosti. "In Mariupol ziehen die Einheiten der Volksrepublik Donezk mit Unterstützung der russischen Streitkräfte ihren Belagerungsring enger und bekämpfen die Nationalisten im Zentrum der Stadt", erklärte das russische Verteidigungsministerium.

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Fast 13.700 Bewohner von Mariupol seien in Sicherheit gebracht worden, teilte das russische Verteidigungsministerium am Freitagabend mit. In Mariupol ist die humanitäre Lage besonders dramatisch. Mehr als 3100 Menschen seien aus umkämpften Dörfern und Städten in den Gebieten Kiew, Charkiw und Schytomyr gerettet worden. Ein Vertreter der ukrainischen Regierung erklärte dagegen, am Freitag seien 9.145 Menschen über Fluchtkorridore aus umkämpften Städten evakuiert worden. Knapp 5.000 davon seien aus Mariupol entkommen.

Video zum Thema: Putins Krieg: Dutzende Ukrainer bei Angriffen getötet

Noch immer völlig unklar ist die Zahl der Opfer nach dem Bombardement eines als Schutzort genutzten Theaters in Mariupol. Der Bombenschutzkeller des Gebäudes habe den Beschuss überstanden und 130 Menschen seien bisher gerettet worden, erklärte die Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, Ljudmila Denisowa, am Freitag. Die Arbeiten, um den Zugang zu dem Keller freizubekommen, dauerten demnach an. Schätzungen zufolge hatten etwa 1.000 Menschen in dem Theaterkeller Schutz gesucht. Wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mitteilte, befinden sich noch immer Hunderte Menschen unter den Trümmern begraben. Er versicherte aber in einer Videobotschaft: "Trotz des Beschusses, trotz aller Schwierigkeiten werden wir die Rettungsarbeiten fortsetzen."

Keine Geländegewinne für die russische Armee 

Nach ukrainischen Angaben erzielte die russische Armee am Freitag keine Geländegewinne. Ukrainische Truppen hätten sie daran gehindert, erklärte Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar im Fernsehen. Die russischen Einheiten kämpften mit logistischen Schwierigkeiten bei Treibstoff und Lebensmitteln sowie Kommunikationsproblemen. Unabhängig überprüfen lassen sich diese Angaben nicht.

Video zum Thema: Präsident Selensky zur aktuellen Situation in der Ukraine

Russlands Armee hat unterdessen nach eigenen Angaben einen ukrainischen Raketenangriff auf die südukrainische Stadt Melitopol abgewehrt. In der Nacht habe das ukrainische Militär Raketen vom Typ Totschka-U auf Wohngebiete der von russischen Einheiten besetzten Stadt gefeuert, teilte das Verteidigungsministerium mit. Die mit Streumunition bestückten Raketen seien über der Stadt Saporischschja abgefangen worden. Ukrainische Stellungen, von denen aus die Raketen abgefeuert worden seien, seien zerstört worden. Auch diese Angaben lassen sich nicht verifizieren.

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 23:14

Vitali Klitschko wirft Russland Lügen vor

Der frühere Box-Weltmeister und heutige Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, wirft Russland Lügen vor. "Es ist eine Lüge der Russischen Föderation zu behaupten, dass sie nur militärische Ziele angreifen", sagte Klitschko am Freitag im Gespräch mit "Bild". Vielmehr griffen die Russen die ukrainischen Städte an. "Städte wie Irpin, Butscha oder Borodjanka gibt es nicht mehr."

Aus Sicht Klitschkos sei es inzwischen Ziel des russischen Militärs, so viele Zivilisten wie nur möglich zu töten. "Nach solchen Angriffen kann man Russen nur Faschisten nennen, weil sie Frauen, Kinder und Zivilisten umbringen. Die Bilder sprechen für sich."

 22:40

Italien macht 400 Millionen Euro für Flüchtlingsaufnahme locker

Der Betrag soll Regionen und Gemeinden zufließen, die sich um die Unterbringung der Flüchtlinge kümmern werden, teilte die Regierung von Premier Mario Draghi am Freitagabend mit.

53.600 ukrainische Flüchtlinge, vor allem Frauen und Kinder, sind seit Beginn des Ukraine-Konflikts in Italien eingetroffen. In Italien werden die Flüchtlinge vor allem bei Angehörigen untergebracht. In Italien lebt eine der größten ukrainischen Gemeinden im Ausland, die aus 236.000 Personen besteht. In Italien sollen die ukrainischen Staatsbürger nicht nur in Flüchtlingseinrichtungen, sondern auch in Hotels und Quarantänehotels untergebracht werden, die während der Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt wurden.

 22:11

Institut: 40 Millionen Menschen werden extrem arm

Die durch den Krieg in der Ukraine ausgelösten massiven Preiserhöhungen für Lebensmittel, Öl und Gas werden über 40 Millionen Menschen in extreme Armut stürzen. Zu diesem Ergebnis kommt das US-Institut Center for Global Development, das sich auf globale Entwicklungen spezialisiert hat. Demnach übertreffen die jetzigen Preise die Spitzen in den Jahren 2007 und 2010.

Nach den Erkenntnissen der Instituts-Experten werden vor allem die Abnehmer von Weizen aus der Ukraine und Russland betroffen sei. Beide Länder stellen zusammen mehr als ein Viertel der weltweiten Weizenexporte. Wegen des Krieges wird dieses Jahr jedoch mit Ausfällen beziehungsweise deutlich geringeren Erträgen gerechnet. Dies wird sich den Angaben nach vor allen in Ägypten, Indonesien, Bangladesch, Pakistan, Aserbaidschan und die Türkei auswirken.

 21:38

Scholz macht Putin persönlich für Krieg verantwortlich

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz macht Russlands Präsident Wladimir Putin persönlich für die Invasion in der Ukraine verantwortlich. "Es ist Putins Krieg, der hier gestoppt werden muss", sagte der SPD-Politiker am Freitag auf einer SPD-Wahlveranstaltung im saarländischen Neunkirchen. Deutschland und die westlichen Staaten stünden an der Seite der Ukraine.

 21:38

Scholz und Sanchez riefen Putin zu Kriegsende auf

Der russische Angriff auf die Ukraine muss nach Angaben von Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz auch die EU verändern. "Der Krieg in der Ukraine bedeutet eine Zeitenwende auch für die EU", sagte Scholz am Freitagabend vor einem Gespräch mit Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez in Berlin. Zusammen mit Sanchez rief er Russlands Präsident Wladimir Putin auf, die Kämpfe umgehend einzustellen und "die Invasionstruppen aus dem Land abzuziehen".

Sanchez sagte, dass Putin der alleinige Urheber des Krieges sei. Sánchez forderte außerdem, der EU-Gipfel am 24. und 25. März müsse dringend Maßnahmen gegen die Preissteigerungen im Energiebereich ergreifen. "Diese Zeiten müssen unsere Einheit, unsere Gemeinsamkeit verstärken", sagte der Spanier laut offizieller Übersetzung. "Für Spanien ist es sehr wichtig, dass der EU-Gipfel dringend Maßnahmen ergreift."

 21:17

Biden warnt Xi vor Unterstützung Russlands

US-Präsident Joe Biden hat Chinas Staatschef Xi Jinping vor einer Unterstützung Russlands beim Krieg gegen die Ukraine gewarnt. Biden habe Xi die Konsequenzen erläutert, "wenn China Russland bei seinen brutalen Angriffen auf ukrainische Städte und die Zivilbevölkerung materielle Unterstützung gewährt", teilte das Weiße Haus am Freitag mit. Xi erklärte, dass niemand Interesse an Konflikten haben könne. "So etwas wie die Ukraine-Krise wollen wir nicht sehen", wurde Xi zitiert.

 20:41

Ukraine kann auf internationalen Solidaritätsfonds hoffen

Die Ukraine kann auf die Einrichtung eines internationalen Solidaritätsfonds hoffen. EU-Ratspräsident Charles Michel teilte am Freitagabend mit, er habe über die mögliche Schaffung eines solchen Hilfsinstruments mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Das würde Liquidität für weitere Unterstützung bereitstellen und nach dem Kriegsende langfristig als Rückgrat für den Wiederaufbau einer freien und demokratischen Ukraine dienen, erklärte der Belgier.

 19:08

Norwegens König: Müssen richtige Balance finden

Norwegens König Harald V. hat beim Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in der Hauptstadt Oslo über die schwierige Position des Westens im Ukraine-Krieg gesprochen. Auf die Frage, ob Norwegen genug tue, um der Ukraine zu helfen, antwortete der König (85) am Freitag dem Sender NRK zufolge, dies sei eine schwierige Frage. Tue man zu viel, riskiere man einen Weltkrieg, tue man zu wenig, eine Hungersnot. Es gehe darum, das richtige Gleichgewicht zu finden.

König Harald sitzt seit 31 Jahren auf dem norwegischen Thron. Er gilt als besonnen, mitfühlend und ruhig und wird deshalb vom Volk geschätzt. Sein Zusammentreffen mit Flüchtlingen aus der Ukraine beschrieb der Monarch im Anschluss als berührend.

 18:54

EU beruft Sondertreffen zu Flüchtlingen ein

Die EU hat ein Sondertreffen der Innenminister zur Koordinierung der Aufnahmen von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine einberufen. Bei den Beratungen am 28. März in Brüssel wird es laut einer ersten Tagesordnung um materielle und finanzielle Unterstützung für Aufnahmestaaten gehen. Zudem sollen Fragen des Außengrenzschutzes und der Sicherheit sowie die Aufnahme von in Moldau ankommenden Flüchtlingen Thema sein.

Die Gesamtzahl der seit Kriegsbeginn aus der Ukraine geflüchteten Menschen wurde vom UNO-Flüchtlingskommissariat zuletzt auf mehr als 3,2 Millionen geschätzt. Mehr als zwei Millionen davon hat laut UNHCR allein das EU-Land Polen aufgenommen.

 18:49

Ukraine sieht keine Annäherung bei Verhandlungen mit Russland

Während Russlands Verhandlungsführer Wladimir Medinski bei den Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew über ein Ende der Kämpfe Fortschritte sah, beklagte die ukrainische Seite dagegen, dass sich Russland bei den Verhandlungen nicht bewegt habe.

Russland habe seine Forderungen wiederholt, twitterte der ukrainische Unterhändler Mychailo Podoljak. Er wirft der russische Seite vor, mit ihren Stellungnahmen in den Medien Spannungen zu schüren. Er bekräftigt die ukrainischen Forderungen nach einer Waffenruhe, den Abzug russischer Truppen und Sicherheitsgarantien für die Ukraine.

 18:12

Twitter sperrt russischen Vize-UNO-Botschafter

Twitter hat nach Angaben des stellvertretenden russischen UNO-Botschafters dessen Konto wegen missbräuchlicher Benutzung im Zuge des Ukraine-Krieges gesperrt. "Das ist sehr bedauerlich, und dies verdeutlicht, wie sehr alternative Sichtweisen und freie Presse und Informationsfreiheit von Twitter und in diesem Land (den USA) geschätzt werden", sagte Dmitri Poljanski in New York. Er kündigte an, ein Konto bei dem Dienst Telegram zu eröffnen. Poljanskis Twitterkonto gilt unter westlichen Diplomaten als russische Propagandaschleuder.

 18:06

Litauen für neue Verteidigungsstrategie für NATO-Ostflanke

Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis hat in Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine eine neue Strategie zum Schutz des östlichen NATO-Bündnisgebietes gefordert. "Die gesamte Verteidigung der Ostflanke muss strategisch neu geschrieben werden", sagte er der Agentur BNS zufolge am Freitag in Vilnius. "Wir hoffen auf eine schnelle Lösung."

Nach Angaben von Landsbergis waren vor dem russischen Krieg in der Ukraine die bisherigen Abschreckungsmaßnahmen ausreichend, weil von Moskau nicht erwartet wurde, so aggressiv vorzugehen wie es das jetzt tue. Russland habe jedoch alle roten Linien überschritten, sagte der Chefdiplomat des baltischen EU- und NATO-Landes.

Litauen grenzt an die russische Exklave Kaliningrad sowie an Russlands Verbündeten Belarus. Das Baltenstaat ist wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine um seine Sicherheit besorgt.

 18:04

Kosovo befürchtet Ausweitung des Krieges

Der kosovarische Regierungschef Albin Kurti hat sich am Freitag bei einem Besuch von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) besorgt gezeigt, dass Russland den Krieg in der Ukraine intensivieren und ausweiten wird auf andere Länder. Der russische Präsident Wladimir "Putin will die Situation ausnützen, um seine Hegemonie auszuweiten." Hier sei der Westbalkan gefährdet. Eine Eskalation des Konflikts mit der serbischen Minderheit im Nordkosovo befürchtet Kurti aber nicht.

Ziel Putins sei es, an einem Verhandlungstisch nicht mit dem ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj sondern mit dem US-Präsidenten Joe Biden zu sitzen, "ähnlich einer neuen Jalta-Konferenz", so der kosovarische Regierungschef. Das gehe nur, wenn der Konflikt über die Ukraine hinaus ausgeweitet werde. "Wir sind besorgt, aber wir haben keine Angst", betonte Kurti und verwies auf die Partnerschaft mit EU, NATO, den USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien.

 17:05

Italien nimmt russische Antiviren-Software Kaspersky ins Visier

Die italienische Regierung will die Verwendung des von der russischen Firma Kaspersky Lab entwickelten Anti-Virus-Programms im öffentlichen Sektor einschränken, da sie befürchtet, dass Moskau die Programme kapern könnte, um wichtige Websites zu hacken, heißt es in Rom.

Die Datenaufsichtsbehörde erklärte am Freitag, sie habe Kaspersky Lab aufgefordert, die Anzahl und die Art seiner Kunden im Lande anzugeben und auch zu klären, wie seine Programme personenbezogene Daten verarbeiten, einschließlich der Frage, ob diese ausländischen Regierungsbehörden zur Verfügung gestellt werden. Kaspersky Lab gab nicht sofort eine Stellungnahme ab.

"Kaspersky ist eine der leistungsstärksten Antiviren-Softwares und wird seit 2003 in unserer öffentlichen Verwaltung genutzt. Kein europäisches Land, mit Ausnahme der Niederlanden, hat sie verboten. Wir müssen uns jetzt von dieser technologischen und energetischen Abhängigkeit befreien, sonst kommen wir nicht weiter. Wir müssen verhindern, dass russische Technologie zu einem Angriffswerkzeug wird", sagte der für den Geheimdienst zuständige Staatssekretär Franco Gabrielli.

 17:04

Keine russischen Geländegewinne am Freitag

Die russische Armee hat nach Darstellung der Ukraine am Freitag keine Geländegewinne erzielt. Ukrainische Truppen hätten sie daran gehindert, sagt Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar im Fernsehen. Die russischen Einheiten kämpften mit logistischen Schwierigkeiten bei Treibstoff und Lebensmitteln sowie Kommunikationsproblemen. Die Angaben lassen sich von unabhängiger Seite nicht überprüfen.

 17:01

Jan Ullrich versteigert Tour-Rad für Ukraine-Hilfe

Für die Hilfe der Opfer der russischen Invasion in die Ukraine versteigert der ehemalige Radsportstar Jan Ullrich ein besonderes Rennrad. Deutschlands einziger Tour-de-France-Sieger gab am Freitag via Instagram bekannt, dass er eine Sonderanfertigung zur Frankreich-Rundfahrt 1998 zugunsten von "Ein Herz für Kinder" zur Verfügung stellt. Die Versteigerung läuft bis zum 6. April. Am Freitagnachmittag betrug das Höchstgebot 18.100 Euro.

"Der schreckliche Krieg in der Ukraine und das unfassbare Leid der Menschen, der Familien vor Ort erschreckt die ganze Welt. Alle sind geschockt und auch mein Herz blutet", sagte Ullrich.

 16:59

Italien beschlagnahmt Mordaschows Immobilien auf Sardinien

Der russische TUI-Großaktionär Alexej Mordaschow verliert seine Luxusanwesen auf Sardinien. Die italienische Polizei konfiszierte im Einklang mit den jüngsten EU-Sanktionen gegen Russland einen Immobilienkomplex nahe der Hafenstadt Olbia im Wert von 105 Mio. Euro, der im Besitz Mordaschows steht, teilten die Behörden am Freitag mit.

Italien hatte am 4. März bereits Mordaschows Luxusjacht "Lady M" in der ligurischen Hafenstadt Imperia beschlagnahmt. Der Wert der Jacht wurde auf 65 Millionen Euro beziffert. Im Zuge der Strafmaßnahmen gegen Russland wegen der Ukraine-Invasion hatte die Europäische Union Sanktionen gegen mehrere Oligarchen verhängt, denen eine Nähe zu Kreml-Chef Wladimir Putin vorgeworfen wird.

Mordaschow hatte in einer Erklärung jede Verantwortung für den Ukraine-Krieg von sich gewiesen. "Ich habe absolut nichts mit den derzeitigen geopolitischen Spannungen zu tun und ich verstehe nicht, warum die EU mich mit Sanktionen belegt hat", schrieb er.

 15:58

Russland nach Zinsüberweisung vor neuem Test der Zahlungsfähigkeit

Nach der Zahlung fälliger Zinsen für zwei Dollar-Anleihen steht die russische Regierung im Kampf gegen die erste Staatspleite seit der Revolution 1917 schon der nächste Lackmustest ins Haus. Bereits kommende Woche müssen 66 Millionen Dollar an die Gläubiger zurückgezahlt werden. Insgesamt werden im März noch 615 Millionen Dollar fällig. Am 4. April muss dann eine Anleihe im Wert von zwei Milliarden Dollar zurückgezahlt werden.

Das nach der Invasion der Ukraine mit harten westlichen Sanktionen belegte Land bestätigte am Freitag die Zahlung von Zinsen über 117 Millionen Dollar für zwei Fremdwährungsanleihen und wendete damit eine Pleite vorerst ab.

 15:44

Xi Jinping: Konflikte wie in Ukraine in niemandes Interesse

Chinas Präsident Xi Jinping hat im Gespräch mit seinem US-Kollegen Joe Biden chinesischen Staatsmedien zufolge erklärt, dass niemand Interesse an Konflikten wie in der Ukraine haben könne. "So etwas wie die Ukraine-Krise wollen wir nicht sehen", wird Xi zitiert. Die USA und China sollten ihre internationale Verantwortung akzeptieren und sich für den Weltfrieden einsetzen.

 15:37

Orthodoxe Theologen mit weiterer Distanzierung von Moskau

Mit scharfer Kritik am Patriarchat von Moskau hat sich am Freitag der Arbeitskreis orthodoxer Theologinnen und Theologen im deutschsprachigen Raum zu Wort gemeldet. Ohne das Patriarchat oder Patriarch Kyrill direkt zu nennen, verurteilen die Theologen in einer Erklärung vom Freitag entschieden "Aussagen von kirchlichen Verantwortungsträgern, die sich nicht von der Kriegspolitik der russischen Regierung distanzieren und auf diese Weise politische Ideologien stützen".

 15:09

Russland blockiert humanitäre Korridore nach Mariupol

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wirft Russland vor, weiter humanitäre Korridore in die belagerte Stadt Mariupol zu blockieren. Dort gingen die Rettungsarbeiten an einem Theater weiter, das nach ukrainischer Darstellung von Russland angegriffen worden war. Bisher seien 130 Menschen aus den Trümmern gerettet worden, sagt Selenskyj. Russland bestreitet den Angriff.

 13:03

Wasser-Reserven in Mariupol gehen laut UNO zu Ende

Die Vereinten Nationen sind extrem besorgt über die Lage in der umkämpften ukrainischen Stadt Mariupol. Ein Sprecher des Welternährungsprogramms (WFP) sagte am Freitag in Genf: "Die letzten Reserven an Essen und Wasser gehen zu Ende." Zudem fehlten Versorgungsgüter und Medikamente, was verheerende Konsequenzen haben könne, hieß es vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR). Immer noch könnten keine Hilfskonvois die Stadt erreichen.

Auch sonst sei die Versorgungskette nicht mehr gewährleistet, erklärte die UNO. Aus Angst vor Schüssen zögerten Lkw-Fahrer, sich ans Steuer zu setzen.

Der WFP-Sprecher unterstrich die weitreichenden Folgen des Kriegs für die Versorgungslage über die Ukraine hinaus, speziell für den Nahen Osten und Nordafrika. Befürchtet wird zum Beispiel, dass in einigen anderen Ländern Getreide knapp wird. So bezieht der Libanon nach UNO-Angaben 60 Prozent seines Weizens aus der Ukraine, Tunesien 42 Prozent und der Jemen, das ärmste Land der arabischen Halbinsel, 22 Prozent.

 10:28

Deutscher Vizekanzler: Müssen Putins Macht zerstören

Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine hat der deutsche Vizekanzler Robert Habeck dazu aufgerufen, die Macht des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu zerstören. "Wir sollten alles, was wir tun können, tun, um Putins Macht zu reduzieren und am Ende auch zu zerstören", sagte er am Freitag in der ARD. Den direkten Krieg finanziere Putin zwar mit Rubel. Er brauche die Devisen aus den Öl- und Gasverkäufen aber zur Finanzierung von Importen.

Der Wirtschaftsminister bremste erneut bei der Forderung nach einem sofortigen Stopp der Energieimporte aus Russland. "Wenn wir bei Öl und Gas ... sagen können, wir haben Lieferketten gesichert, dann können wir den nächsten Schritt gehen", sagte er. "Daran arbeiten wir, daran arbeite ich." Habeck verwies darauf, dass mit Katar, den USA, Kanada und Norwegen derzeit versucht werde, die Belieferung der geplanten neuen Flüssiggas-Terminals in Deutschland zu sichern. Allerdings sei der Bezug von Gas aus ökologischen und politischen Gründen auch aus anderen Ländern als Russland teilweise problematisch. "Wir müssen von den fossilen Energien runter", sagte Habeck. "Die Reduktion des Gasverbrauchs in Deutschland ist das Allerwichtigste."

 10:26

Großbritannien entzieht russischem Sender RT die Lizenz

Die britische Medienaufsicht Ofcom hat dem russischen Fernsehsender RT mit sofortiger Wirkung die Sendelizenz entzogen. Ofcom-Chefin Dame Melanie Dawes erklärte am Freitag, man sei nicht überzeugt, dass RT ein verantwortungsvoller Sender sei. "Die Meinungsfreiheit ist etwas, das wir in diesem Land streng schützen, und die Messlatte für Maßnahmen gegenüber Rundfunkanstalten liegt zu Recht sehr hoch."

Nach einem unabhängigen Regulierungsverfahren sei die Behörde aber zu dem Schluss gekommen, dass RT nicht geeignet sei, eine Lizenz im Vereinigten Königreich zu besitzen, so Ofcom. RT ist derzeit in Großbritannien aufgrund von EU-Sanktionen nicht auf Sendung. RT erklärt zu dem Beschluss, die Behörde habe sich als Werkzeug der britischen Regierung erwiesen.

Zuvor hatten deutsche Richter in einem Eilverfahren vorläufig die Verbreitung des deutschsprachigen Programms des russischen Staatsmediums RT untersagt. "Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin darf das Programm "RT DE" vorerst nicht weiter veranstaltet und verbreitet werden", teilte das Gericht am Freitag mit. Die Richter wiesen einen Eilantrag der RT DE Productions GmbH zurück, zur eigentlichen Klage ist noch nicht entschieden worden.

Anfang Februar hatten deutsche Medienregulierer ein Sendeverbot für das seit Mitte Dezember ausgestrahlte deutschsprachige Live-TV-Programm des Staatsmediums wegen einer fehlenden Rundfunklizenz erteilt. Eine Lizenz ist grundsätzlich eine Voraussetzung, um ein Rundfunkprogramm hierzulande anzubieten. RT DE reichte gegen das Sendeverbot Klage bei Gericht ein und später auch einen Eilantrag, zu dem nun entschieden wurde. Gegen den Beschluss kann laut Gericht Beschwerde eingelegt werden.

 08:56

Vranitzky sieht Moskaus Neutralitäts-Vorschlag skeptisch

Der frühere Bundeskanzler Franz Vranitzky (SPÖ) sieht den russischen Vorschlag einer Neutralität für die Ukraine unter Verweis auf historische Erfahrungen Österreichs skeptisch. Ihn überrasche die Zurückhaltung Kiews nicht, , sagte Vranitzky den "Oberösterreichischen Nachrichten" (Freitagsausgabe). "Die Russen haben schon bei Österreichs Neutralität angeboten, sie zu garantieren. Das hätte eine starke Abhängigkeit von ihnen bedeutet und wurde zu Recht zurückgewiesen."

Man müsse "sehr, sehr genau überprüfen", was politisch und militärisch hinter dem Vorschlag Moskaus steckt, so Vranitzky. "Eine Augenblickslösung darf man nicht erwarten." Moskau hatte am Mittwoch einen neutralen Status der Ukraine nach dem Vorbild Österreichs oder Schwedens als "Kompromiss" ins Spiel gebracht. Die ukrainische Regierung reagierte ablehnend und pochte auf handfeste Sicherheitsgarantien durch andere Staaten außer den Aggressor Russland.

Vranitzky kritisierte in dem Interview auch Fehler des Westens gegenüber Russland. Man habe das "Window of Opportunity" nicht genützt, das es in den 1990er-Jahren gegeben habe. "Stattdessen ist man den eingefahrenen NATO-Weg gegangen", sagte der Ex-Kanzler. Der Wladimir Putin des Jahres 1999 sei "ein anderer" gewesen, so Vranitzky, der betonte, "kein Putin-Versteher" zu sein.

Der langjährige Regierungschef (1986-97) sprach sich für den Aufbau einer eigenständigen europäischen Verteidigungspolitik und eine Verringerung der wirtschaftlichen Abhängigkeit von Russland aus. "Bei uns hatten viele im Energie-, Bau- oder Bankenbereich die Russland-Karte gezogen. (...) Wir werden jetzt einen längeren Weg gehen müssen." Im Verteidigungsbereich sprach sich der SPÖ-Politiker dafür aus, dass das Bundesheer "eine Stärke entwickeln (soll), mit der es ernst genommen wird". "Es kann dann im Rahmen der Beistandsregeln glaubhaft zur Verfügung stehen - unter Wahrung der Neutralität, etwa mit Blauhelmen", formulierte Vranitzky, der den unter SPÖ-Kanzler Werner Faymann im Jahr 2013 verkündeten Abzug der österreichischen UNO-Soldaten von den Golanhöhen als "unverständlich" kritisierte.

 07:27

Heftige Explosionen am Flughafen von Lwiw

Nahe der westukrainischen Großstadt Lwiw (Lemberg) haben sich am Freitagmorgen heftige Explosionen ereignet. Das berichtete der ukrainische Sicherheitsexperte Anton Heraschtschenko auf seinem Telegram-Kanal. Am Stadtrand sei Feuer und Rauch zu sehen. Beobachtungen von Reportern britischer und polnischer Medien legten nahe, dass mehrere mutmaßlich russische Marschflugkörper am Flughafen der Stadt eingeschlagen seien.

In dem seit mehr als drei Wochen dauernden russischen Krieg gegen die Ukraine ist es in Lwiw bisher vergleichsweise ruhig geblieben, die Stadt ist voller Flüchtlinge. Bei einer Attacke auf den Truppenübungsplatz Jaworiw unweit von Lwiw am vergangenen Sonntag hatte es nach Kiewer Angaben mindestens 35 Tote und 134 Verletzte gegeben. Über die Westukraine werden dringend benötigte Hilfs- und Rüstungsgüter in das Land gebracht.

In der Nacht hatten russische Truppen nach Angaben Kiews auch ihre Angriffe auf die nördliche Stadt Tschernihiw fortgesetzt. Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, dass die Ukraine auch drei Wochen nach Kriegsbeginn jene Gebeite des Landes unter Kontrolle halte, in die russische Truppen vorzudringen versuchen. Er wandte sich besonders an die Menschen in Mariupol, Charkiw und Tschernihiw, deren Städte belagert werden und schweren Schaden genommen haben. Sie würden nicht im Stich gelassen, versicherte er. Von der Armee bis zur Kirche tue jeder alles für die Menschen. "Ihr werdet frei sein", versprach Selenskyj.

 06:42

Japan verhängt weitere Sanktionen gegen Russland

Japan friert wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine die Guthaben weiterer russischer Personen und Organisationen ein. Wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am Freitag unter Berufung auf die Regierung berichtete, betrifft dies unter anderem den Chef des russischen Militärgeheimdienstes GRU sowie den Waffenlieferanten Rosoboronexport.

Damit hat Japan inzwischen gegen 95 russische Personen und Gruppen Sanktionen verhängt. So wurde auch das Vermögen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, der Notenbank und des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko eingefroren.

 06:42

Selenskyj: Ukrainische Armee hält weiter Schlüsselgebiete

Nach Angaben der ukrainischen Staatsführung halten die Streitkräfte mehr als drei Wochen nach Beginn des russischen Angriffskriegs weiter die wichtigsten Gebiete, in die Russlands Armee vorzudringen versucht. Die Truppen antworteten auch auf jeden Angriff russischer Einheiten, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer in der Nacht auf Freitag auf Telegram veröffentlichen Videobotschaft.

Selenskyj richtete sich auch an die Menschen in Städten wie Mariupol im Süden, Charkiw im Osten und Tschernihiw im Norden, die von russischen Truppen belagert werden und teils schweren Schaden durch die Kämpfe genommen haben. Die Bewohnerinnen und Bewohner würden nicht im Stich gelassen, versicherte der Präsident. Von der Armee bis zur Kirche tue jeder alles für die Menschen. Selenskyj versprach ihnen: "Ihr werdet frei sein."

Der Staatschef dankte zudem US-Präsident Joe Biden für dessen "neue und effektive" Hilfe - und bat um Verständnis, dass er nicht alle Details zum Unterstützungspaket der USA preisgeben könne. Es gehöre zur Taktik, dass "der Feind nicht weiß, was von uns zu erwarten ist".

Unternehmern versprach Selenskyj Erleichterungen, etwa einen massiven Bürokratie-Abbau und zinsfreie Kredite bis einen Monat nach Ende des Kriegsrechts. Zudem solle ein Gesetz ausgearbeitet werden, das Einlagen bei ukrainischen Banken zu 100 Prozent garantiere.

 06:41

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