Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat China alle Parteien zur Zurückhaltung aufgerufen.
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat China alle Parteien zur Zurückhaltung aufgerufen. "China beobachtet die aktuelle Situation sehr genau", sagte Außenamtssprecherin Hua Chunying in Peking am Donnerstag bei einer planmäßigen Pressekonferenz. "Wir rufen alle Parteien auf, Zurückhaltung zu üben und zu verhindern, dass die Situation außer Kontrolle gerät", fügte sie hinzu. Sie warf dem Westen zugleich vor, den Konflikt mit Waffenlieferungen angeheizt zu haben.
"Waffen können niemals alle Probleme lösen. Ich glaube also nicht, dass dies die Zeit für jemanden ist, Öl ins Feuer zu gießen. Stattdessen sollten wir dem Frieden eine Chance geben", so die Sprecherin, die zudem an frühere Militäraktionen der USA erinnerte. "Sie definieren die russische Aktion als Invasion, aber ich frage mich, wenn die USA einseitige Militäraktionen gegen Afghanistan und andere Länder ergriffen haben, welche Worte haben Sie damals verwendet? Waren das Invasionen oder etwas anderes?"
Russland und China hatten Anfang Februar bei einem Treffen ihrer Staatschefs in Peking einen Schulterschluss in der Ukraine-Krise und bei anderen Sicherheitsfragen vollzogen. Die Präsidenten Wladimir Putin und Xi Jinping verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, in der sie unter anderem einen Stopp der NATO-Erweiterung forderten.
China unterstützt Putin nicht mit Truppen
Später signalisierte Peking jedoch, es werde Putin im Falle einer Truppenentsendung in die Ukraine nicht unterstützen. Der chinesische Außenminister Wang Yi erklärte am Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die Souveränität aller Nationen müsse respektiert werden. "Die Ukraine ist keine Ausnahme", sagte er. Auf einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrats am Montag verurteilte China Russlands Vorgehen aber nicht explizit, sondern rief alle Konfliktparteien zur "Zurückhaltung" auf.
Ähnlich wie China äußerte sich auch der Iran. Grund für die Eskalation in der Ukraine seien "provokative Maßnahmen" des westlichen Verteidigungsbündnisses NATO, schrieb Außenminister Hossein Amirabdollahian am Donnerstag auf Twitter.
Japan stellte sich indes klar auf die Seite des Westens. "Der russische Angriff erschüttert das Fundament der internationalen Ordnung, dass keine einseitige Änderung des Status quo mit Gewalt toleriert werden sollte", sagte der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida am Mittwoch. "Wir verurteilen Russland aufs Schärfste". Japan werde im Umgang mit dieser Krise eng mit seiner Schutzmacht USA und anderen Staaten zusammenarbeiten. Japan hatte sich zuvor den Sanktionen gegen Russland angeschlossen. Japan führt selbst einen Territorialstreit mit Russland um die Pazifik-Inselgruppe der Südkurilen.
